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In vielen Gefängnissen Chinas, auf Polizeiwachen und an anderen Haftorten gehört die Folter zum Alltag. Häftlinge werden gefoltert oder mißhandelt, um Geständnisse zu erpressen oder um sie zu bestrafen oder einzuschüchtern. Sowohl politische als auch gewöhnliche Strafgefangene mußten Folterungen und Mißhandlungen erdulden, mit denen man sie zwingen wollte, Straftaten zu gestehen. Zu den häufig berichteten Foltermethoden zählen Fußtritte, Peitschenhiebe und schwere Schläge, wobei die Opfer manchmal an den Armen aufgehängt sind.
Gefangene werden darüber hinaus mit schweren Stromstößen aus Elektroschlagstöcken gequält oder in einer Weise mit Handschellen oder Fußeisen gefesselt, die unerträgliche Schmerzen verursacht. Viele der Folteropfer sind an ihren schweren Verletzungen gestorben. Die Opfer stammen aus allen Schichten der Gesellschaft, doch in erster Linie sind Menschen gefährdet, die weniger gebildet sind oder unterprivilegierten Gruppen angehören wie Arbeiter, Bauern, Arbeitslose oder Nichtseßhafte. Sie sind besonders wehrlos, da sie nicht über den Schutz verfügen, den sozialer Status, finanzielle Mittel oder politische Beziehungen bieten.
China hat nicht nur das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter ratifiziert, sondern einige Formen der Folter auch in seinen innerstaatlichen Rechtsvorschriften unter Strafe gestellt. Dennoch gehen nach wie vor viele Polizei- und andere staatliche Beamte straffrei aus, wenn sie in ihrem Gewahrsam befindliche Personen foltern. Die chinesische Regierung hat selbst grundlegendste Garantien zur Verhütung von Folterungen in ihrer Gesetzgebung unberücksichtigt gelassen und nur wenige Folterer strafrechtlich verfolgt.
Diese Versäumnisse lassen die Vermutung zu, daß die Anwendung der Folter als Mittel zum Zwang oder zur Einschüchterung institutionalisierte Praxis geworden ist, die von einer offiziellen Politik gedeckt wird.
Tang Yuanjuan, Techniker in einer Autofabrik in Changchun, Provinz Jilin, zählte zu einer Gruppe von Arbeitern, die im Juni 1989 festgenommen wurden. Die Behörden warfen ihnen vor, eine "konterrevolutionäre" Gruppe gebildet und im Zusammenhang mit der Demokratiebewegung zwei friedliche Demonstrationen in Changchun organisiert zu haben. Im November 1990 verurteilte ein Gericht Tang Yuanjuan als vermeintlichen Anführer der Gruppe zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren.
Im April 1991 wurde Tang Yuanjuan in das Lager Nr. 2 für "Reform durch Arbeit" in Lingyuan verlegt, wo man ihn einer Sondereinheit zuteilte, die sich aus politischen Gefangenen zusammensetzte, die im Zuge der Niederschlagung der Demokratiebewegung festgenommen worden waren. Mindestens 13 dieser Häftlinge sind Berichten zufolge in den Jahren 1991 und 1992 Folterungen und Mißhandlungen ausgesetzt gewesen.
Im Mai 1991 wurden Tang Yuanjuan und zehn weitere Gefangene schwer geschlagen, weil sie sich geweigert hatten zu bestätigen, daß sie "Kriminelle" seien. Anschließend verlegte man sie in den "Besserungs"-Trakt.
Dort wurden die Gefangenen nackt ausgezogen, und man versetzte ihnen mit Elektrostöcken schwere Stromstöße am Kopf, im Nacken, an den Schultern, den Achselhöhlen, am Bauch und den Innenseiten der Beine. Als der Elektroschlagstock, mit dem die Beamten Tang Yuanjuan quälten, versagte, begann eine der Wachen, mit seinen Lederstiefeln auf ihn einzutreten, bis er mit zwei gebrochenen Rippen liegenblieb.
Auch in den folgenden Monaten kam es wiederholt zu Folterungen. Die chinesischen Behörden jedoch leugneten, daß Gefangene gefoltert worden seien. Zwar habe man die Vorwürfe untersucht, doch seien dabei keinerlei Beweise zutage gefördert worden.
Im Jahre 1990 wurde festgestellt, daß Tang Yuanjuan an Tuberkulose und Hepatitis leidet. Wiederholt hat seine Familie an die chinesischen Behörden appelliert, ihn zur medizinischen Behandlung gegen Kaution auf freien Fuß zu setzen, ein Verfahren, daß nach chinesischem Recht möglich wäre. Ihre Bitte wurde jedesmal mit dem Hinweis abgelehnt, sein Gesundheitszustand habe sich "stabilisiert". Anfang 1995 jedoch soll Tang Yuanjuan über ständige Schmerzen im Oberbauch geklagt haben.
amnesty international appelliert an die chinesischen Behörden, Berichte über Folterungen im Lager Nr. 2 für "Reform durch Arbeit" in Lingyan umfassend und von unparteiischer Seite untersuchen zu lassen. Die Organisation fordert ferner die unverzügliche und bedingungslose Freilassung des gewaltlosen politischen Gefangenen Tang Yuanjuan.
Der hier dokumentierte Fall von Tang Yuanjuan ist nur ein Beispiel für Menschenrechtsverletzungen, wie sie Tausende Menschen in China gleichermaßen haben erleiden müssen. Indem Sie sich für Tan Yuanjuan einsetzen, helfen Sie uns dabei, den Menschenrechtsverletzungen in China entgegenzutreten.
Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe in gutem Englisch oder auf deutsch, in denen Sie
Bitte schreiben Sie an:
Bitte senden Sie eine Kopie Ihres Schreibens an die diplomatische Vertretung in Ihrem Land.
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Verantwortlich für diese Seite: Robert Danzmayr und Guido Gabriel | Letztes Update: 11. März 1996 |
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