Die nachfolgenden Allgemeinen GeschΣftsbedingungen regeln die Bedingungen, zu denen die ELSA AG, Sonnenweg 11, 52070 Aachen - nachfolgend ELSA - ihr Produkt ELSAnet in Deutschland anbietet.
Die Vereinbarung ist fⁿr alle Nutzer verbindlich und regelt die verantwortliche Nutzung von Netz und Diensten, sowie das Verbot von Mi▀brΣuchen desselben. Gleichzeitig enthΣlt sie Vertrags- und Lizenzbedingungen fⁿr die Nutzung der von ELSA zur Verfⁿgung gestellten Software, welche zur Nutzung von ELSAnet erforderlich ist.
º 1 SOFTWARELIZENZBESTIMMUNGEN
(1) Der Nutzer erkennt diese Vertragsbedingungen zur Nutzung von ELSAnet beim Installieren der Software durch das BestΣtigungsklicken unwiderruflich an.
(2) ELSA rΣumt dem Nutzer an der Software das einfache, nicht ausschlie▀liche und pers÷nliche Nutzungsrecht ausschlie▀lich unter den nachfolgenden Nutzungsbedingungen unentgeltlich ein.
(3) Die Software darf weder abgeΣndert, zurⁿck entwickelt, weiterentwickelt, rⁿckⁿbersetzt oder in sonstiger Weise bearbeitet werden, es sei denn, dies ist gesetzlich zulΣssig. ELSA behΣlt sich alle Bearbeitungs- oder Verwertungsrechte an der Software vor.
(4) Es ist unzulΣssig, Copyrightvermerke zu l÷schen, abzuΣndern oder zu entstellen. Ein Erwerb von weitergehenden Rechten, insbesondere an der Software oder an den sonstigen schriftlichen oder grafischen Bestandteilen, Logos oder Marken ist damit nicht verbunden.
(5) Der Nutzungsvertrag lΣuft auf unbestimmte Zeit. Das Nutzungsrecht an der Software erlischt mit einem Versto▀ gegen diesen Nutzungsvertrag.
(6) Der Nutzer ist ausschlie▀lich berechtigt, die vorliegende Software auf einem Einzelrechner zu installieren, fⁿr eigene, private Zwecke anzuwenden, eine Sicherheitskopie fⁿr eigene Zwecke zu erstellen und das Nutzungsrecht an der Software an einen Dritten zu ⁿbertragen. Bei der Weitergabe der Software darf der Nutzer das Nutzungsrecht an der Software nur in dem Umfang weitergeben, wie sie ihm von ELSA ⁿbertragen wurde. Die Lizenzbedingungen mⁿssen dem Dritten bekanntgegeben bzw. ihm zugΣnglich gemacht werden und von diesem im vollen Umfang anerkannt werden.
º 2 ELSAnet
(1) Das ELSAnet-Netzwerk darf von dem Nutzer fⁿr den Zugang zu anderen, weltweiten Netzwerken genutzt werden.
(2) ELSA ist nicht in der Lage, eine inhaltliche Kontrolle ⁿber die Daten, die durch das ELSAnet-Netzwerk transportiert werden, auszuⁿben und ⁿbernimmt daher keine Verantwortung fⁿr den Inhalt der Daten. Auf º 5 Teledienstegesetz wird ausdrⁿcklich Bezug genommen.
(3) ELSA ist verpflichtet, Nachforschungen bei Verdacht strafrechtlicher Verst÷▀e oder von Verst÷▀en gegen andere Sicherheitsbestimmungen bei Anordnung von Beh÷rden zu unterstⁿtzen. Eine ▄berprⁿfung der RechtmΣ▀igkeit dieser Anordnungen durch ELSA erfolgt nicht.
(4) Die in dieser Vereinbarung enthaltenen Regeln gelten fⁿr alle Verteilungsmedien im Internet und fⁿr alle auf dem Internet basierenden Anwendungen. Sie gelten auch dann, wenn der Nutzer einen anderen Server an einem anderen Rechner benutzt, um seine Informationen weiterzuleiten ("Fremd-Relaying").
(5) ▄ber ELSAnet erhΣlt der Nutzer Zugriff auf Informationen, Software, Datenverarbeitungs- und -▄bermittlungsdienste, Bilder, T÷ne und sonstige Dienste ("Inhalte"). Dabei handelt es sich entweder um eigene Inhalte von ELSA, die fⁿr die Nutzer erstellt und als solche gekennzeichnet werden, oder um fremde Inhalte von Dritten ("Informationsanbieter"), zu denen ELSA den Zugang vermittelt. Dritte sind auch andere Unternehmen, die ELSA in ihrem ELSAnet-Angebot unterstⁿtzen sowie jeder Nutzer, der Inhalte ⁿber den Dienst zur Verfⁿgung stellt oder verbreitet.
(6) ELSA ist bemⁿht, dem Nutzer jederzeit Zugang zum Internet zu verschaffen. Eine GewΣhr dafⁿr, da▀ der Nutzer sich jederzeit ins Netz einwΣhlen kann oder fⁿr eine bestimmte, dem Nutzer zur Verfⁿgung stehende Bandbreite, kann nicht ⁿbernommen werden.
(7) ELSA stellt den Dienst im Rahmen der technischen und betrieblichen M÷glichkeiten zur Verfⁿgung. ELSA behΣlt sich in einem zumutbaren Umfang zeitweilige BeschrΣnkungen des Service durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor, soweit diese fⁿr einen ordnungsgemΣ▀en oder verbesserten Betrieb erforderlich sind. Um eine Verbesserung des Service und eine Anpassung an technische Entwicklungen zu erm÷glichen, sind ELSA und die Informationsanbieter berechtigt, den Service zu ergΣnzen oder zu verΣndern, soweit dies unter Berⁿcksichtigung der Interessen von ELSA und den Informationsanbietern fⁿr den Nutzer zumutbar ist.
º 3 PFLICHTEN DES NUTZERS
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten weiterzuleiten, die gegen das Urheberrechtsgesetz versto▀en, jugendgefΣhrdende Inhalte enthalten - ohne hinreichende Sicherung gegen eine Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren - oder verbotene Inhalte, insbesondere Kinderpornographie oder rechts- oder linksextremistische Propaganda enthalten; weder die Sicherheitsvorkehrungen eines fremden Hosts, Netzwerkes oder Accounts zu umgehen ("Cracking" oder "Hacking"), noch in deren Service einzugreifen ("Denial of Service Attacks"). Bei jeglichen Forderungen/Klagen seitens Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung des Netzwerkes ist ELSA von deren Ersatzansprⁿchen freizustellen. Der Nutzer ist fⁿr die Verteidigung und die ▄bernahme sΣmtlicher Kosten und Schadenersatzzahlungen, die ELSA aufgrund solcher Ansprⁿche Dritter zugerechnet werden, haftbar. Der Nutzer unterrichtet ELSA ⁿber jede bereits gegen ihn bestehende oder unmittelbar bevorstehende Klage/Forderung; insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte zur Verfⁿgung zu stellen, zu verbreiten oder durch Links und Frames einzubeziehen, die illegal, pornographisch, fⁿr MinderjΣhrige ungeeignet oder anst÷▀ig sind oder als solche angesehen werden k÷nnten; die schΣdliche Komponenten wie Viren, Wⁿrmer oder Trojanische Pferde enthalten oder nicht mit angemessenen Ma▀nahmen darauf geprⁿft sind; die von ELSA nicht genehmigte Werbung enthalten, oder wenn dadurch die Leistung oder Verfⁿgbarkeit des Service gefΣhrdet wird, Rechte Dritter verletzt oder der Inhalt vom m÷glichen EmpfΣnger als beleidigend oder belΣstigend angesehen werden k÷nnte; keine "Bulk Mail" Nachrichten ("Junk Mail"/"Spam Mail") jedweder Art zu versenden (kommerzielle Werbung, politische Traktate, Ankⁿndigungen etc.) oder diese oder Σhnliche Nachrichten an eine Vielzahl von Newsgroups zu versenden ("Cross Posting", "Multiple Posting" oder "USENET Spam"). Dem Nutzer ist auch untersagt, Kettenbriefe oder eMails b÷swilligen Inhalts weiterzuleiten oder zu verbreiten; weder auf eine gegen geltendes Recht versto▀ende Weise, noch auf eine Weise, die einen solchen Versto▀ darstellen k÷nnte, oder auf eine andere Ansto▀ erregende Weise den Service zu nutzen; keine Inhalte unbefugt auszuspionieren oder den Service unbefugt zu manipulieren; keine Urheber- und Leistungsschutzrechte von ELSA oder Informationsanbietern zu verletzen, insbesondere keine Manipulationen an der Zugangssoftware von ELSA vorzunehmen, sowie keine PrΣsentationen oder BenutzeroberflΣchen von ELSA oder Informationsanbietern zu kopieren oder nachzuahmen.
(2) ELSA behΣlt sich das Recht vor, jedwedes Material/Daten zu entfernen und die Nutzung des Netzwerkes zu sperren, sofern der Nutzer trotz vorheriger Aufforderung zur Unterlassung fortgesetzt gegen diese Vereinbarung verst÷▀t.
(3) Die unter º 3 Nr. 1 aufgelistete Verpflichtung gilt ungeachtet der Tatsache, ob der Nutzer in Kenntnis der Inhalte des Materials oder der gesetzlichen Bestimmungen war.
(4) Dem Nutzer ist es untersagt, Header-Informationen in eMails oder News-Artikeln zu fΣlschen.
(5) ELSA behΣlt sich das Recht zur ─nderung, L÷schung oder Sperrung von Inhalten vor, die unter Verletzung dieser Pflichten ⁿber den Service zur Verfⁿgung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn ein hinreichender Verdacht fⁿr eine Verletzung vorliegt. Der Nutzer verpflichtet sich, ELSA sΣmtliche aus einer von ihm zu vertretenen Verletzung dieser Pflichten entstehenden SchΣden zu erstatten. Dies gilt auch fⁿr SchΣden, die gegen ELSA aus solchen Verletzungen von Informationsanbietern und anderen Dritten geltend gemacht werden.
º 4 DATENSCHUTZ
(1) Die Firma VIAG Interkom GmbH & Co, Elsenheimerstr. 11, 80687 Mⁿnchen, www.viaginterkom.de, betreibt fⁿr ELSA die Internet-Einwahltechnik.
(2) Die VIAG Interkom GmbH & Co erfa▀t die Telefonnummer des Nutzers in maschinenlesbarer Form und verarbeitet diese maschinell fⁿr die aus dem Vertrag ergebenden Aufgaben.
(3) ELSA ist verpflichtet, die Daten vertraulich und in ▄bereinstimmung mit dem anwendbaren Recht zu behandeln. ELSA erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, soweit dies zur vertragsgemΣ▀en Durchfⁿhrung erforderlich oder ELSA gesetzlich dazu verpflichtet ist. Zum Zweck der Datenverarbeitung werden Dienstleistungsunternehmen nur eingesetzt, wenn sie verpflichtet sind, die Daten nur gemΣ▀ den Anweisungen von ELSA zu verarbeiten und die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten.
(4) ▄ber den hier beschriebenen Umfang hinaus erhebt, verarbeitet und nutzt ELSA die personenbezogenen Daten der Nutzer nur mit deren Einwilligung.
(5) Ausdrⁿcklich sei darauf hingewiesen, da▀ der User fⁿr die Geheimhaltung seines Pa▀wortes und seiner Account- Informationen ausschlie▀lich selbst verantwortlich ist.
º 5 KOSTEN
Die Nutzung des ELSAnet-Angebotes ist kostenfrei. Es fallen nur Telefongebⁿhren zum nΣchsten gewΣhlten Einwahlknoten, meistens der Ortstarif, fⁿr den Zugang an. Die Abrechnung dieser Gebⁿhren erfolgt ⁿber die gew÷hnliche Telefonrechnung.
º 6 VERTRAGSLAUFZEIT UND K▄NDIGUNG
(1) Diese Vereinbarung gilt fⁿr die jeweilige Nutzungsdauer. Sie kann von beiden Seiten jederzeit formlos und aus jedem Grund gekⁿndigt werden.
(2) ELSA ist berechtigt, den Dienst jederzeit ohne Angaben von Grⁿnden und Einhaltung einer Pflicht einzustellen. ELSA ist berechtigt, die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten unter EinrΣumung eines fristlosen Kⁿndigungsrechtes des Mitglieds auf andere Unternehmen zu ⁿbertragen.
(3) Bei einer wesentlichen Verletzung dieser Vereinbarung ist ELSA zur zwischenzeitlichen Sperrung oder fristlosen Kⁿndigung des Dienstes berechtigt.
º 7 HAFTUNG
(1) ELSA haftet im Rahmen der einschlΣgigen gesetzlichen Bestimmungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, wenn der Schaden durch ELSA grob fahrlΣssig oder vorsΣtzlich verursacht wurde, ein Anspruch auf Schadensersatz nach dem Produkthaftungsgesetz besteht oder auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verzug oder von ELSA zu vertretender Unm÷glichkeit beruht. Fⁿr die Richtigkeit, VollstΣndigkeit oder ZuverlΣssigkeit von fremden Inhalten ⁿbernimmt ELSA darⁿber hinaus keinerlei GewΣhr.
(2) Die Haftung von ELSA ist bei fahrlΣssiger Verletzung einer Kardinalpflicht bzw. einer vertragswesentlichen Pflicht dem Grunde nach auf solche SchΣden begrenzt, mit denen typischerweise gerechnet werden kann, und von der H÷he her auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschrΣnkt.
(3) Die Haftung fⁿr SchΣden aufgrund h÷herer Gewalt ist ausgeschlossen. ELSA haftet insbesondere nicht fⁿr entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare SchΣden und MangelfolgeschΣden. Fⁿr die Wiederbeschaffung von Daten haftet ELSA nur, wenn der Nutzer sichergestellt hat, da▀ diese Daten unter Beachtung der fⁿr einen vernⁿnftig handelnden Anwender geltenden Ma▀stΣbe so gesichert wurden, da▀ aus diesen Sicherheitskopien mit vertretbarem Aufwand der Datenbestand reproduziert werden kann.
º 8 RECHTSWAHL
Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
