Bevor Sie das Programm installieren, lesen Sie den vorliegenden Vertrag sorgfΣltig durch. Durch Installation des Programmes erkennen Sie alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an und verpflichten sich, sie ausnahmslos wahrzunehmen.
1. Vertragsgegenstand. SoftKey International ("SoftKey") gewΣhrt dem Kunden eine nicht ausschlie▀liche, nicht ⁿbertragbare Lizenz zur Nutzung des gekauften und mit einer Seriennummer versehenen Computerprogrammes ("Produkt"). Die Lizenz berechtigt den Kunden, das Produkt in maschinenlesbarer Form auf einem PC und die zu seinem Gebrauch erforderlichen Unterlagen zu nutzen. Der Kunde ist verpflichtet, die Registrierungskarte innerhalb eines Monats nach Kauf vollstΣndig ausgefⁿllt an SoftKey zu senden.
2. Schutz der Software. Der Kunde ist zur Erstellung einer Sicherheitskopie berechtigt; die Weitergabe der Sicherungskopie an Dritte oder die gleichzeitige Nutzung des Originals sowie der Sicherheitskopie sind unzulΣssig. Handlungen im Sinne des º69 c UrhG bedⁿrfen ausnahmslos der Zustimmung von SoftKey. Alle Techniken, Algorithmen und Verfahren, die im Produkt enthalten sind, sowie alle Unterlagen, die der Kunde von SoftKey erhΣlt, sind GeschΣftsgeheimnisse von SoftKey und dⁿrfen Dritten nur insoweit zugΣnglich gemacht werden, als dies zur Nutzung des Produkts erforderlich ist. Der Kunde darf keine Urheber-rechtsvermerke oder sonstige Hinweise auf die Rechte von SoftKey, die auf dem Produkt angebracht sind, entfernen.
3. Lizenzgebⁿhr. Der Kaufpreis enthΣlt zugleich die Lizenzgebⁿhr fⁿr die Nutzung des Produkts auf einem PC. Der Kunde ist nur mit Zustimmung von SoftKey und gegen eine im Einzelfall zu vereinbarende Lizenzgebⁿhr berechtigt, das Programm zeitgleich auf einer Mehrplatzanlage oder in einem Netzwerk zu nutzen.
4. GewΣhrleistung. SoftKey ⁿbernimmt die GewΣhrleistung fⁿr die LauffΣhigkeit des Programms in der korrekten Systemumgebung und bei korrekter Handhabung fⁿr einen Zeitraum von 6 Monaten nach dem Erwerb des Produktes. Ferner wird gewΣhrleistet, da▀ das Programm unter Beachtung anerkannter Programmierre-geln erstellt worden ist. ▄ber die Angaben in der zum Pro-gramm geh÷renden Dokumentation hinaus werden keine Zusicherungen fⁿr technische Einzelheiten oder eine Eignung des Programms fⁿr bestimmte Zwecke abgegeben. Die Verpflichtung von SoftKey im Rahmen des vereinbarten GewΣhrleistungszeitraums beschrΣnkt sich darauf, ein etwa fehlerhaftes Programm durch eine Ersatzlieferung auszu-tauschen oder nach Wahl von SoftKey eine Nachbesserung zu versuchen. SoftKey wird dem Kunden unverzⁿglich nach einer Fehlermeldung Fehlerkorrekturen zur Verfⁿgung stellen. Die Kosten einer Nachbesserung trΣgt SoftKey. Solange SoftKey MΣngel durch Nachbesserung oder Austausch mit fehlerhafter Software beseitigt, kann der Kunde weder eine Herabsetzung der Vergⁿtung noch die RⁿckgΣngigmachung des Vertrages verlangen, es sei denn, es liegt ein endgⁿltiges Fehlschlagen der Nachbesserung vor. Die GewΣhrleistung ist aus-geschlossen fⁿr MΣngel, die darauf zurⁿckzufⁿhren sind, da▀ der Kunde die Software entgegen den Bestimmungen dieses Vertrages verΣndert.
5. Haftung. SoftKey haftet auf Schadensersatz bei grobem Verschulden und Vorsatz, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und bei grob fahrlΣssiger oder vorsΣtzlicher Verletzung vertragli-cher Hauptpflichten. Dies gilt auch fⁿr seine Erfⁿllungsgehil-fen. Auch in diesen FΣllen haftet SoftKey nicht fⁿr bei nor-malem oder nach dem Vertrag vorgesehenen Gebrauch nicht vorhersehbarer FolgeschΣden. SoftKey haftet dem Kunden nicht, wenn ein Anspruch wegen einer Schutzrechtsverletzung auf die Benutzung einer anderen als der neuesten Version des lizensierten Produkts zurⁿckgeht, sofern sich die Schutzrechtsverletzung durch Benutzen der neuesten Version hΣtte vermeiden lassen und diese dem Kunden zur Verfⁿgung gestellt wurde.
6. Beendigung des Lizenzvertrages. Verst÷▀t der Kunde gegen eine wesentliche Bestimmung dieses Vertrages, insbesondere durch Fertigung von Raubkopien, so kann SoftKey diesen Vertrag nach Kenntniser-langung fristlos kⁿndigen. Die mit diesem Vertrag eingerΣum-ten Rechte entfallen mit der Kⁿndigung. Der Kunde ist dann zur Nutzung des Produkts nicht mehr berechtigt.
7. Schlu▀bestimmung. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte eine auffⁿl-lungsbedⁿrftige Regelungslⁿcke auftreten, so berⁿhrt dies nicht die Wirksamkeit der ⁿbrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die etwa unwirksame Bestimmung gilt als durch eine Bestimmung ersetzt, die dem rechtlichen und wirt-schaftlichen Gehalt der etwa unwirksamen Bestimmung am nΣchsten kommt. Dies gilt im Falle einer Vertragslⁿcke entsprechend.