WICHTIG: BITTE LESEN SIE DIESE LIZENZVEREINBARUNG SEHR SORGF─LTIG, BEVOR SIE MIT DIESEM PRODUKT ARBEITEN.
SIE ERKENNEN DIE NACHFOLGENDEN BEDINGUNGEN DURCH ERSTMALIGE INSTALLATION BZW. ERSTE BENUTZUNG DER SOFTWARE UNWIDERRUFLICH AN.
FALLS SIE DAMIT NICHT EINVERSTANDEN SIND, GEBEN SIE DAS PRODUKT BITTE INNERHALB VON ZEHN TAGEN AB KAUFDATUM VOLLST─NDIG AN DIE UPTREND B╓RSENSOFTWARE OHG ZUR▄CK, SIE BEKOMMEN DANN DEN KAUFPREIS VOLL ZUR▄CKERSTATTET. DIESE LIZENZVEREINBARUNG IST F▄R SIE DER NACHWEIS, DASS SIE DAS RECHT HABEN, DIESES PRODUKT ZU BENUTZEN.
BITTE BEHANDELN SIE DIESE LIZENZVEREINBARUNG DAHER ALS WERTSACHE.
DIESES PRODUKT WIRD IHNEN DER FOLGENDEN LIZENZVEREINBARUNG GEM─SS ZUR VERF▄GUNG GESTELLT, IN DER GENAU FESTGELEGT IST, WAS SIE MIT DIESEM PRODUKT TUN D▄RFEN UND DIE DIE GARANTIE- UND HAFTUNGSBESCHR─NKUNGEN ENTH─LT.
º 1 LEISTUNGSUMFANG, ZUSICHERUNGEN
(1) In der Programmhilfe, der Website, in Dokumentationen und Σhnlichen Schriften enthaltene Angaben stellen nur Beschreibungen dar und enthalten keine Zusicherung von Eigenschaften.
(2) Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf einer ausdrⁿcklichen schriftlichen Vereinbarung. Dies gilt auch fⁿr Preisangaben oder Angaben zur Freigabe von ErgΣnzungen und Erweiterungen.
º 2 LIZENZ
Die UPTREND B╓RSENSOFTWARE OHG ("wir" oder "uns") stellt Ihnen Speichermedien mit einem Computer-Programm (dem "Programm"), einer Lizenzvereinbarung (der "Lizenz"), sowie einigen dazugeh÷rigen Dokumenten zur Verfⁿgung (zusammen als "Produkt" bezeichnet) und gewΣhrt Ihnen das Recht, dieses Produkt den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung gemΣ▀ zu benutzen. Die ▄berlassung technischer Programmdokumentationen, insbesondere des Quellcodes, wird nicht geschuldet und ist nicht Bestandteil dieser ▄berlassung. Sie haben keinen Anspruch auf Updates, Fehlerkorrekturen, Anpassungen oder auf neue Versionen.
Das Copyright und alle anderen Rechte an dem Produkt bleiben bei uns. Auf allen Kopien, die Sie anfertigen, mⁿssen Sie den Copyright-Hinweis sowie alle weiteren Produkthinweise reproduzieren.
º 3 SIE D▄RFEN
(1) das Programm nur auf einem einzigen Computer oder Netzwerk betreiben und das nur an einem einzigen Arbeitsplatz zur gleichen Zeit, egal, wie viele Originalkopien des Programms das Produkt enthΣlt. Wenn Sie das Programm an mehreren ArbeitsplΣtzen zur Verfⁿgung stellen m÷chten, mⁿssen sie dafⁿr fⁿr jeden Arbeitsplatz eine eigene Lizenz erwerben. Jeder Lizenz ist eine eindeutige Seriennummer zugeordnet. Bitte beachten Sie, dass bei einem Online-Update, welches das Programm von Zeit zu Zeit durchfⁿhrt, um die Kursquellen zu erneuern, die Seriennummer ⁿbertragen wird.
(2) Kopien des Programms fⁿr Archiv- oder Sicherungszwecke anfertigen;
(3) das Programm nur dann an jemand anderen verΣu▀ern, wenn Sie all Ihre Rechte, die Ihnen in der Lizenzvereinbarung gewΣhrt werden, ⁿbertragen, jedwede weitere Benutzung des Programms unterlassen, jede Kopie des Programms zerst÷ren oder l÷schen (auch die Kopie, die sich auf der Festplatte befindet) und wenn die andere Person dieser Lizenzvereinbarung zustimmt; und
(4) wenn dieses Produkt ein Upgrade von einem anderen Produkt ist, egal, ob von uns oder von einem anderen Lieferanten, dieses Produkt nur in Verbindung mit dem anderen Produkt benutzen oder verΣu▀ern, es sei denn, Sie zerst÷ren es. Falls es sich bei dem Produkt um das Upgrade eines Produkts der UpTrend B÷rsensoftware OHG handelt, dⁿrfen Sie das aktualisierte Produkt nur gemΣ▀ dieser Lizenzvereinbarung benutzen.
º 4 SIE D▄RFEN NICHT
(1) das Produkt anders verwenden oder mehr Kopien davon anfertigen als diese Lizenzvereinbarung es gestattet;
(2) das Programm ⁿbersetzen, ein Reverse-Engineering durchfⁿhren, es dekompilieren oder disassemblieren, sofern diese EinschrΣnkungen nicht durch geltendes Recht ausdrⁿcklich au▀er Kraft gesetzt werden;
(3) das Produkt anders als hier festgelegt vermieten, verleihen, ⁿberlassen oder ⁿbertragen; und
(4) das Programm verΣndern oder insgesamt oder in Teilen in ein anderes Programm einfⁿgen.
(5) die ⁿber die Kursaktualisierung eingelesenen Kurse anders verwenden als es die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Kursseite erlauben. Beispielsweise ist manchmal eine kommerzielle Nutzung der Kurse verboten.
º 5 DAUER
Diese Lizenzvereinbarung gilt solange wie Sie das Produkt benutzen. Sie wird jedoch sofort au▀er Kraft gesetzt, wenn Sie gegen eine der hier festgelegten Bestimmungen versto▀en. Sie erklΣren sich bei Au▀erkraftsetzung einverstanden, alle Kopien des Produkts zu zerst÷ren. Die Garantie- und HaftungsbeschrΣnkungen gelten auch nach der Au▀erkraftsetzung weiter.
º 6 PREISE UND LIEFERBEDINGUNGEN F▄R DEN DIREKTVERKAUF
(1) Der KΣufer als unmittelbarer Vertragspartner der Firma Uptrend kann zwischen den Zahlungsformen Vorauskasse, Bankeinzug, Nachnahme und ▄berweisung wΣhlen. Im Falle von Vorauskasse und Bankeinzug erhΣlt der KΣufer 3% Skonto vom Rechnungsbetrag. WΣhlt der Kunde als Zahlungsform die ▄berweisung, so ist die Rechnung innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fΣllig. ▄berweisungsgebⁿhren trΣgt der Kunde.
Kommt der KΣufer in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in H÷he von 5 %-Punkten ⁿber dem Basiszinssatz zu berechnen; sollte der KΣufer den Vertrag als Unternehmer geschlossen haben, betragen die Verzugszinsen 8 %-Punkte ⁿber dem Basiszinssatz.
Wir sind berechtigt, einen h÷heren Zinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen; ebenso k÷nnen wir weitergehende Rechte aus dem Zahlungsverzug herleiten.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem KΣufer nur zu, wenn seine Gegenforderung rechtskrΣftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist.
(3) Im Falle des Lieferverzuges sind Ansprⁿche auf Schadensersatz ausgeschlossen; dies gilt nicht, falls wir dadurch eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben oder falls uns oder unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfⁿllungsgehilfen Vorsatz oder grobe FahrlΣssigkeit zur Last fΣllt; der Haftungsausschlu▀ gilt auch nicht bei einer Verletzung des Lebens, des K÷rpers oder der Gesundheit sowie bei ▄bernahme einer entsprechenden Garantie, sofern gerade der Gegenstand der Garantie unsere Haftung ausl÷st.
Im Falle unserer Haftung ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Vorstehendes gilt fⁿr den Fall des Aufwendungsersatzes entsprechend.
(4) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemΣ▀e Erfⁿllung der Verpflichtung des KΣufers voraus.
º 7 EIGENTUMSVORBEHALT BEIM DIREKTVERKAUF
(1) Bis zur vollstΣndigen Zahlung des Kaufpreises aus einem Direktkauf von der Firma Uptrend bleiben uns Eigentum und sΣmtliche Rechte am Programmpaket vorbehalten.
(2) Der KΣufer ist berechtigt, die Software im ordentlichen GeschΣftsgang weiterzuverkaufen. In diesem Falle tritt er uns schon jetzt die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen ab. Wir verpflichten uns, diese solange nicht geltend zu machen und dem KΣufer das Einzugsrecht an den Forderungen zuzugestehen, als der KΣufer seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommt.
º 8 SACHM─NGELHAFTUNG BEIM DIREKTVERKAUF
Dem Besteller als unmittelbarem Vertragspartner gegenⁿber haften wir im Falle von SachmΣngeln wie nachstehend angefⁿhrt. Diese Haftung tritt im kaufmΣnnischen Verkehr nur bei Beachtung der Rⁿgeobliegenheiten aus º 377 HGB ein.
(1) Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht m÷glich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass sie fⁿr alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind.
(2) Das Originalprogramm wurde auf einem DatentrΣger ordnungsgemΣ▀ aufgezeichnet. Soweit dennoch ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach Wahl des KΣufers zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet (Nacherfⁿllung).
Im kaufmΣnnischen Verkehr steht dieses Wahlrecht uns zu.
Sollte eine Art oder sollten beide Arten der Nacherfⁿllung unm÷glich oder unverhΣltnismΣ▀ig sein, sind wir berechtigt, diese zu verweigern.
(3) Sollte die Nacherfⁿllung unm÷glich oder unverhΣltnismΣ▀ig sein, sollten wir nicht dazu bereit sein, sollte sie zweimal fehlschlagen oder verz÷gert sie sich ⁿber angemessene Fristen hinaus aus Grⁿnden, die wir zu vertreten haben, steht dem KΣufer das Wahlrecht zu, entweder den Kaufpreis entsprechend herabzusetzen (Minderung) oder vom Vertrag zurⁿckzutreten.
(4) Weitere Ansprⁿche des KΣufers gleich aus welchem Rechtsgrunde (insbesondere Verschulden bei Vertragsschlu▀, Verletzung vertraglicher Haupt- und Nebenpflichten, Aufwendungsersatz mit Ausnahme desjenigen nach º 439 II BGB, unerlaubte Handlung sowie sonstige deliktische Haftung) sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, falls wir eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben oder falls uns oder unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfⁿllungsgehilfen Vorsatz oder grobe FahrlΣssigkeit zur Last fΣllt; der Haftungsausschlu▀ gilt auch nicht bei einer Verletzung des Lebens, des K÷rpers oder der Gesundheit sowie bei ▄bernahme einer entsprechenden Garantie oder bei Zusicherung von Eigenschaften, sofern gerade der Gegenstand der Garantie oder der Zusicherung unsere Haftung ausl÷st.
Im Falle unserer Haftung ist der Schadensersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Ebensowenig gilt der Haftungsausschlu▀ bei Ansprⁿchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
(5) Wir leisten fⁿr die Dauer von einem Jahr nach Gefahrⁿbergang GewΣhr fⁿr eventuell auftauchende SachmΣngel.
(6) Die SachmΣngelhaftung ist zudem in folgenden FΣllen ausgeschlossen:
Es besteht keine GewΣhrleistung dafⁿr, dass das Programmpaket den speziellen Anforderungen des KΣufers oder Nutzers genⁿgt, sofern diese von den von uns angegebenen Parametern abweichen. Der KΣufer trΣgt die alleinige Verantwortung fⁿr Auswahl, Installation und Nutzung sowie fⁿr die damit beabsichtigten Ergebnisse; eine Haftung unsererseits besteht jedoch dann, wenn MΣngel der Installationsanleitung vorhanden sind, wobei in diesem Falle die vorstehenden AbsΣtze entsprechend gelten.
(7) Die Signale der Indikatoren in UpTrend bedeuten keine Garantie fⁿr eine bestimmte zukⁿnftige Kursentwicklung. Die Transaktionen muss der Anwender vielmehr eigenverantwortlich vornehmen, daher k÷nnen wir keine Haftung fⁿr Verluste durch etwaige Fehlsignale des Programms ⁿbernehmen. Konkret sind die Signale, die grundsΣtzlich in einem Bereich zwischen +100% und -100% angegeben sind, keine Wahrscheinlichkeiten fⁿr kⁿnftige Kursbewegungen, sondern Ausdruck der SignalstΣrke, welche lediglich als Entscheidungshilfe gedacht ist.
(8) Wir ⁿbernehmen keine Haftung bezⁿglich der FunktionsfΣhigkeit der Kursaktualisierung und der Richtigkeit der in UpTrend importierten Kurse. Insbesondere weisen wir darauf hin, dass es die enthaltenen Kursquellen nicht erlauben, zu allen voreingestellten Wertpapieren historische Kurse zu erhalten. Die Internet-Verbindungsgebⁿhren, die im Rahmen der Kursaktualisierung und des Online-Updates anfallen, trΣgt der KΣufer. Es besteht ferner kein Anspruch auf Erstattung der Verbindungsgebⁿhren im Fall einer fehlgeschlagenen Kursaktualisierung.
Ebenso ⁿbernehmen wir keine Haftung fⁿr die Richtigkeit der zum Kaufzeitpunkt schon vorhandenen Beispielkurse.
Das Online-Update wird bis auf weiteres kostenlos zur Verfⁿgung gestellt. Jedoch garantieren wir nicht die Verfⁿgbarkeit dieses Services. Au▀erdem garantieren wir nicht, dass zu jedem Wertpapier aktuelle und historische Kursquellen zur Verfⁿgung stehen.
º 9 HAFTUNG F▄R NEBENPFLICHTEN BEIM DIREKTVERKAUF
Wenn durch unser Verschulden der gelieferte Gegenstand vom Besteller als unmittelbarem Vertragspartner infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausfⁿhrung von vor oder nach Vertragsschlu▀ liegenden VorschlΣgen und Beratungen sowie anderen vertraglichen Nebenpflichten (insb. Anleitung fⁿr Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes) nicht vertragsgemΣ▀ verwendet werden kann, so gelten unter Ausschlu▀ weiterer Ansprⁿche des Bestellers die Regelungen der ºº 8 IV und 10 entsprechend.
º 10 R▄CKTRITT UND SONSTIGE HAFTUNG UNSERERSEITS BEIM DIREKTVERKAUF
(1) Die nachstehenden Regelungen gelten fⁿr Pflichtverletzungen au▀erhalb der GewΣhrleistung fⁿr SachmΣngelhaftung beim direkten Verkauf an den Benutzer und sollen das gesetzliche Rⁿcktrittsrecht weder ausschlie▀en noch beschrΣnken.
Ebenso sollen uns zustehende gesetzliche oder vertragliche Rechte und Ansprⁿche weder ausgeschlossen noch beschrΣnkt werden.
(2) Der Rⁿcktritt ist ausgeschlossen, wenn der GlΣubiger fⁿr den Umstand, der ihn zum Rⁿcktritt berechtigt, allein oder weit ⁿberwiegend verantwortlich ist oder wenn der von uns zu vertretende Umstand im Zeitpunkt des Annahmeverzuges des GlΣubigers eintritt.
Im Falle der Unm÷glichkeit behalten wir in den vorgenannten FΣllen unseren Anspruch auf die Gegenleistung nach Ma▀gabe des º 326 II BGB.
(3) Weitere Ansprⁿche des KΣufers gleich aus welchem Rechtsgrunde (insbesondere Ansprⁿche aus Verschulden bei Vertragsschlu▀, Verletzung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten, Aufwendungsersatz, unerlaubter Handlung sowie sonstiger deliktischer Haftung) sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere fⁿr Ansprⁿche aus SchΣden au▀erhalb der Kaufsache sowie fⁿr Anspruch auf Ersatz entgangenen Gewinns; erfa▀t sind auch Ansprⁿche, die nicht aus der Mangelhaftigkeit der Kaufsache oder des herzustellenden Werkes resultieren.
Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober FahrlΣssigkeit unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfⁿllungsgehilfen beruhte.
Dies gilt auch nicht, soweit es um SchΣden aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des K÷rpers oder der Gesundheit geht.
Ebensowenig wird die Haftung im Falle der ▄bernahme einer Garantie ausgeschlossen, soweit eine gerade davon umfa▀te Pflichtverletzung unsere Haftung ausl÷st.
Sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht oder eine "Kardinalpflicht" verletzen, ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt; im ⁿbrigen ist sie gem. Satz 1 ausgeschlossen.
º 11 GARANTIEN UND ZUSICHERUNGEN
Durch diese GeschΣftsbedingungen werden weder Garantien noch Zusicherungen abgegeben. Sowohl Garantien als auch Zusicherungen au▀erhalb dieser Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie mit der Firma Uptrend gesondert und schriftlich vereinbart werden.
º 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Alle VertrΣge unterliegen dem vereinheitlichten Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Einheitskaufrecht (CISG) wird ausdrⁿcklich ausgeschlossen.
(2) NachtrΣgliche ErgΣnzungen oder ─nderungen von VertrΣgen bedⁿrfen der Schriftform.
(3) Erweist sich eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages als unwirksam, so berⁿhrt dies die ⁿbrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, eine nachtrΣgliche Regelung zu treffen, die der unwirksamen wirtschaftlich m÷glichst nahe kommt.
(4) Gerichtsstand ist fⁿr beide Parteien Passau, sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des ÷ffentlichen Rechts oder ÷ffentlich-rechtliches Sonderverm÷gen ist.
Dies gilt auch, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder wenn er nach Vertragsschlu▀ seinen Wohnsitz oder gew÷hnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt oder der gew÷hnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.