Chip 2002 August/CHIPINTE082002.ISO/aol/NUB.txt

Text File | 2002-01-28 | 26.4 KB | 411 lines

AOL-Nutzungsbedingungen

Der America Online Service (nachfolgend: äAOL-Dienstô genannt) ist ein interaktiver Online-Dienst von America Online Inc.,
22000 AOL Way, Dulles, VA 20166-9323, Virginia, USA (nachfolgend: äAOLô genannt).

Diese Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln geben Ihnen einen ▄berblick ⁿber Ihre Rechte und Pflichten als
AOL-Mitglied sowie die von AOL als Anbieter des AOL-Dienstes. Unter Ziffer 1 dieser Nutzungsbedingungen erhalten Sie
wichtige Hinweise zum Thema DATENSCHUTZ.

Sie haben jederzeit die M÷glichkeit, die aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen und der Mitgliedschaftsregeln
unter dem Kennwort: NUB abzufragen. AOL-Mitglied kann jeder werden, der diese Nutzungsbedingungen und die
Mitgliedschaftsregeln akzeptiert hat. Die Nutzungsbedingungen und Mitgliedschaftsregeln enthalten
wichtige Informationen fⁿr Sie.

Die AOL-Mitgliedschaft ist jedem m÷glich, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschΣftsfΣhig ist.

        Inhaltsⁿbersicht:
        Datenschutz
        Grundlagen Ihrer AOL-Mitgliedschaft
        Preise und Abrechnung
        Online-Nutzung und Inhalte
        AOL-Zugangssoftware
        Haftung
        FreihalteerklΣrung
        Beendigung bzw. Kⁿndigung Ihrer Mitgliedschaft
        Schlu▀bestimmungen
        Mitgliederbetreuung


Datenschutz

1.   Verwendung personenbezogener Daten

1.1  Da AOL grenzⁿberschreitend tΣtig ist und zahlreiche AOL-Computersysteme derzeit ihren Sitz in den USA haben,
     werden Ihre personenbezogenen Daten in die USA und andere Staaten innerhalb der EuropΣischen Union ⁿbermittelt,
     dort bearbeitet und gespeichert. AOL m÷chte sicherstellen, dass Sie eine klare Vorstellung davon haben,
     wie Ihre personenbezogenen Daten von AOL verarbeitet werden, um Ihnen den AOL-Dienst anbieten zu k÷nnen.

1.2  Soweit Sie keine Einwilligung zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung erklΣren, werden Ihre personenbezogenen Daten
     bei AOL zum Zwecke der Bereitstellung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung sowie den anderen in diesem Abschnitt
     genannten Zwecken gespeichert, verarbeitet und genutzt. Bei Nutzung einzelner Leistungen (z.B. Adressbuch, Kalender)
     werden die von Ihnen eingegebenen Daten zentral durch AOL in den USA gespeichert,k÷nnen aber von Ihnen jederzeit
     geΣndert oder gel÷scht werden.

1.3  Zur Vertragsabwicklung werden Ihre personenbezogenen Daten von America Online Inc. an Unternehmen der AOL Gruppe
     insbesondere der AOL Deutschland GmbH & Co. KG, Sitz Hamburg, der AOL Deutschland Online GmbH & Co. KG, Sitz Hamburg,
     der AOL Deutschland Service Operations GmbH & Co KG, Sitz Hamburg, sowie darⁿber hinaus der Bertelsmann Distribution
     Financial Services Ltd., Sitz Dublin, und der Bertelsmann Marketing Services, Sitz Gⁿtersloh ⁿbermittelt. Wenn Sie
     unter Inanspruchnahme eines AOL-Dienstes VertrΣge mit Dritten, z.B. einem Online-HΣndler, schlie▀en, ⁿbermittelt AOL
     dem Dritten die fⁿr die Vertragsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten. Sollten Sie an Gewinnspielen
     teilnehmen, ist AOL berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten an die an der Abwicklung des Gewinnspiels Beteiligten
     zu ⁿbermitteln, sofern diese ▄bermittlung zur Abwicklung des Gewinnspiels erforderlich ist.

1.4  AOL speichert Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie es fⁿr die in 1.2 genannten Zwecke erforderlich ist,
     nicht jedoch ⁿber den Zeitraum hinaus, der den gesetzlichen Grenzen entspricht. Wenn die Speicherung nicht
     mehr erforderlich ist, werden alle personenbezogenen Daten mit Ausnahme Ihres Namens und Ihrer Bankverbindung
     sechs Monate nach Beendigung der Mitgliedschaft gel÷scht. Name und Bankverbindung werden zu Ihrem Schutz
     bei der Prⁿfung neuer VertragsverhΣltnisse herangezogen. Die lΣngere Speicherung soll verhindern,
     dass Unberechtigte Ihre Daten zur Anmeldung bei AOL nutzen k÷nnen. Wenn Sie dies nicht m÷chten,
     k÷nnen Sie dieser lΣngeren Speicherung - auch noch nach Beendigung des VertragsverhΣltnisses - widersprechen,
     indem Sie Ihren Widerspruch an folgende eMail Adresse senden: "[e-mail]".

1.5  Vorbehaltlich Ihrer Zustimmung nutzt AOL von Zeit zu Zeit personenbezogene Daten, die fⁿr die Begrⁿndung,
     inhaltliche Ausgestaltung oder ─nderung des VertragsverhΣltnisses mit AOL  erhoben wurden, fⁿr Zwecke der
     Beratung, Werbung und Marktforschung und gibt sie hierfⁿr an sorgfΣltig ausgewΣhlte Unternehmen weiter,
     von denen AOL denkt, dass deren Produkte fⁿr Sie von Interesse sein k÷nnten. Dies betrifft Ihre
     Personalien (z.B. Name, Anschrift, eMail-Adresse) sowie zusΣtzliche Angaben
     (z.B. Telefon, Dauer des VertragsverhΣltnisses).

     Um Ihre Zustimmung bitten wir Sie an gesonderter Stelle. Wenn Sie die Weitergabe nach der erklΣrten
     Einwilligung nicht mehr wⁿnschen, senden Sie bitte einen entsprechenden Hinweis an folgende eMail-Adresse:
     ä[e-mail]ô. Soweit gesetzlich zulΣssig, werden Ihre Daten innerhalb der AOL Gruppe fⁿr Zwecke der
     Beratung und Marktforschung verwendet.


1.6  Sie sind verpflichtet, uns richtige und vollstΣndige Informationen ⁿber Ihre IdentitΣt, Adresse, Telefon- und
     Bankverbindung zur Verfⁿgung zu stellen und sie auf dem aktuellen Stand zu halten. Wenn Sie diese Angaben Σndern
     oder aktualisieren m÷chten, benutzen Sie bitte das Kennwort ABRECHNUNG oder wenden Sie sich bei Fragen an die
     AOL Mitgliederbetreuung unter der Telefonnummer: 01805 - 31 31 64 (0,124 Euro/Min.).  Sie k÷nnen sich auch per
     eMail: [e-mail] an den Datenschutzbeauftragten von AOL wenden.


Grundlagen Ihrer AOL-Mitgliedschaft

2.   AOL-Dienst, EinschrΣnkung der Nutzungsm÷glichkeit

2.1  Mit AOL wird Ihnen als AOL-Mitglied ein interaktiver Online-Dienst mit Informationen, Kommunikation,
     Software und anderen Inhalten zur Verfⁿgung gestellt. Der AOL-Dienst besteht aus einem nur fⁿr Mitglieder
     zugΣnglichen Bereich (proprietΣrer Dienst von AOL), den AOL-Websites und weiteren Webprodukten
     (z.B. AOL Instant Messenger, Groups), die Sie ⁿber Ihre AOL-Zugangsdaten nutzen k÷nnen. AOL ist berechtigt,
     aber nicht verpflichtet, Ihnen Premium-Dienste, wie z.B. SMS, Fax, Voicemail, anzubieten, die zusΣtzliche
     Entgelte kosten k÷nnen (vgl. Ziffer 7.2). Ist ein Premium-Dienst kostenpflichtig, wird AOL Sie darauf
     hinweisen. Einzelheiten k÷nnen Sie unter dem Kennwort: LEISTUNGSBESCHREIBUNG erfahren.

2.2  AOL ist in der redaktionellen Gestaltung seines Angebots frei und berechtigt, redaktionelle Inhalte zu Σndern,
     herauszunehmen oder neue redaktionelle Inhalte in den AOL-Dienst einzustellen.

2.3  AOL vermittelt Ihnen au▀erdem die Zufⁿhrung zum AOL-Dienst und zum Internet ⁿber das Telefonnetz
     (nachfolgend zusammen: Nutzung des AOL-Dienstes).

2.4  Zeitweilige BeschrΣnkungen, BeeintrΣchtigungen, Abbrⁿche einer Verbindung oder zeitweilige
     Einwahlschwierigkeiten k÷nnen nicht ausgeschlossen werden. ▄berlastungen der Telekommunikationsnetze
     sind nicht immer vorhersehbar. HΣufig entscheidet das schwΣchste Glied in einer Kette von technischen Anlagen,
     die oft au▀erhalb des Einflu▀bereiches von AOL liegen, ⁿber die QualitΣt der Verbindung. AOL erm÷glicht Ihnen
     daher die Nutzung der ⁿber den AOL-Dienst bereitgestellten Leistungen nur im Rahmen der bestehenden technischen
     und betrieblichen M÷glichkeiten. Beruht die St÷rung auf einem Umstand, den AOL zu vertreten hat, richtet
     sich die Haftung von AOL nach Ziffer 13 dieser Nutzungsbedingungen.

2.5  Der AOL-Dienst wird fortlaufend gewartet und weiterentwickelt. Die angebotenen Dienste unterliegen
     jedoch technischen BeschrΣnkungen. Dies gilt insbesondere fⁿr die maximale SpeicherkapazitΣt, die Speicherdauer,
     die maximale Gr÷▀e von Dateien, die maximale Anzahl von Nachrichten und Ver÷ffentlichungen sowie sonstiger Inhalte.
     Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Angebots k÷nnen Nutzungsm÷glichkeiten vorⁿbergehend eingeschrΣnkt werden.
     ▄ber die Zeiten, zu denen die Nutzungsm÷glichkeiten wegen Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten eingeschrΣnkt
     oder unterbrochen sind, k÷nnen Sie sich online unter dem Kennwort: STATUS informieren.


3.   ─nderung der Nutzungsbedingungen

3.1  Internet und Online-Angebote sind sowohl inhaltlich als auch
     technisch einem stΣndigen Wandel unterworfen. AOL behΣlt sich deshalb das Recht vor,
     die Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln zu Σndern, sofern die ─nderung
     unter Berⁿcksichtigung der Interessen von AOL fⁿr Sie zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall,
     wenn die ─nderung der Nutzungsbedingungen oder Mitgliedschaftsregeln fⁿr Sie ohne wirtschaftliche Nachteile
     ist, z.B. bei VerΣnderungen im Registrierungsprozess, ─nderungen von Ansprechpartnern, Aufnahme zusΣtzlicher
     Dienste oder Σhnliches.

3.2  Im Falle der ─nderung der Nutzungsbedingungen wird AOL Sie hierⁿber einen Monat vor Inkrafttreten der ─nderungen
     informieren. Sollten Sie mit den von AOL beabsichtigten ─nderungen nicht einverstanden sein, haben Sie das Recht,
     Ihre AOL-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Ende Ihres jeweils aktuellen Abrechnungszeitraums (Ziffer 9.2) zu kⁿndigen.
     Ihre Einwilligung zu der ─nderung der AOL-Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn Sie innerhalb des Monats vor
     Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen von Ihrem Kⁿndigungsrecht keinen Gebrauch gemacht haben.

4.   Ihr pers÷nliches Passwort

4.1  Fⁿr die Nutzung des AOL-Dienstes erhalten Sie ein Passwort. Ergreifen Sie bitte alle erforderlichen Ma▀nahmen,
     um die Geheimhaltung und den befugten  Gebrauch des Passwortes sicherzustellen. Benutzen Sie keine automatischen
     Voreinstellungen fⁿr Passworte, wenn andere Zugriff auf Ihren Computer haben und teilen Sie niemandem Ihre
     Passw÷rter mit. AOL-Mitarbeiter werden Sie niemals nach einem Passwort fragen.

4.2  Sie haften vollumfΣnglich fⁿr SchΣden, die dadurch entstehen, dass Dritte durch Ihr fahrlΣssiges oder
     vorsΣtzliches Verhalten Kenntnis von Ihrem Passwort erlangen. Sobald Sie feststellen, dass der AOL-Dienst
     mit Ihrem Passwort durch Dritte unrechtmΣ▀ig genutzt wird, sind Sie verpflichtet, AOL unverzⁿglich ⁿber die
     unberechtigte Nutzung zu informieren. ▄ber die Mitgliederbetreuung erhalten Sie dann auch Ihr neues Passwort.

4.3  Wenn AOL Kenntnis von einem m÷glichen Missbrauch eines Passwortes erlangt, darf AOL die erforderlichen Ma▀nahmen
     ergreifen und insbesondere das Passwort im Interesse des Mitglieds
     vorⁿbergehend sperren oder den Zugang schlie▀en.

5.   Haupt- und Mitbenutzer, AOL-Namen

5.1  AOL richtet fⁿr Sie einen Haupt-Zugang zum AOL-Dienst mit einem von Ihnen ausgewΣhlten Haupt-Zugangsnamen ein.
     Sie k÷nnen unter ihrem Haupt-Zugang bis zu sechs weitere AOL-Namen fⁿr sich oder Mitbenutzer einrichten.

5.2  Sie haben keinen Anspruch auf einen bestimmten AOL-Namen. Sie verpflichten sich, keine AOL-Namen auszuwΣhlen,
     die Rechte Dritter verletzen oder gegen diese Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln oder gegen die guten
     Sitten versto▀en.

5.3  Als Inhaber des Haupt-Zugangs sind Sie fⁿr alle Vergⁿtungen verantwortlich, die fⁿr die Nutzung des AOL-Dienstes im
     Rahmen Ihrer Mitgliedschaft [pc1]anfallen. Dies schlie▀t ein die Vergⁿtungen fⁿr die Nutzung des AOL-Dienstes ⁿber
     weitere AOL-Namen, die Sie fⁿr sich oder bspw. fⁿr Ihre Kinder, andere Familienangeh÷rige oder Freunde eingerichtet
     haben. Sie sind auch fⁿr die Vergⁿtungen verantwortlich, die dadurch anfallen, dass Dritte aus Grⁿnden, die Sie zu
     vertreten haben, Ihren AOL-Zugang, einschlie▀lich der Mitbenutzer-ZugΣnge, unberechtigt nutzen.

5.4  Sie halten AOL von allen SchΣden frei, die durch die missbrΣuchliche oder rechtswidrige Nutzung Ihres AOL-Zugangs
     entstehen k÷nnen. Als Inhaber des Haupt-Zugangs haften Sie au▀erdem fⁿr alle SchΣden, die unter den von Ihnen
     benutzten oder vergebenen AOL-Namen verursacht werden. Die Freihalteverpflichtung entfΣllt in dem Umfang,
     in dem Sie die entstandenen SchΣden nicht zu vertreten haben.

5.5  Sie werden von Zeit zu Zeit wichtige Informationen zu Ihrer Mitgliedschaft erhalten, die AOL nicht an Ihre
     weiteren AOL-Namen weiterleitet. Es ist deshalb wichtig, da▀ Sie die Mailbox Ihres Haupt-Zugangs regelmΣ▀ig
     (mindestens einmal pro Monat) auf den Eingang derartiger Informationen ⁿberprⁿfen.


Preise und Abrechnung

6.   Ihre Abrechnungsdaten

6.1  Entsprechend des von Ihnen bei der Anmeldung gewΣhlten Zahlungsweges teilen Sie AOL die erforderlichen
     Abrechnungsdaten mit. Sie sind verpflichtet, AOL unverzⁿglich ⁿber jede ─nderung Ihrer Bestandsdaten
     (z.B. Name, Adresse, Bankverbindung) zu informieren. Kommen Sie dieser Pflicht aus Grⁿnden, die Sie zu
     vertreten haben, nicht nach, sind Sie AOL zum Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet.

6.2  Die schuldhafte Verletzung dieser Pflichten stellt fⁿr AOL au▀erdem einen wichtigen Grund zur fristlosen Kⁿndigung
     des Vertrages mit Ihnen dar.

7.   Preise,  Premium-Dienste VertrΣge ⁿber Waren- oder Dienstleistungen

7.1  Fⁿr die Nutzung des AOL-Dienstes gelten die Preise fⁿr den von Ihnen gewΣhlten Tarif nur bei Einwahl ⁿber die
     Zugangsnummern, die AOL Ihnen als Standard-Zugangsnummern zur Verfⁿgung stellt. Ihren Tarif k÷nnen Sie jederzeit
     online unter dem Kennwort: ABRECHNUNG einsehen.

7.2  Fⁿr die Nutzung von Premium-Diensten (vgl. Ziffer 2.1) kann AOL gesonderte Vergⁿtungen verlangen.
     Sie haften fⁿr alle Vergⁿtungen, die durch die Nutzung von Premium-Diensten ⁿber Ihren AOL-Zugang
     (einschlie▀lich Mitbenutzer-ZugΣnge) anfallen. Vergⁿtungen fⁿr Premium-Dienste k÷nnen auch anfallen,
     wenn Sie diese Dienste wΣhrend der Zeit nutzen, in der Sie den AOL-Dienst kostenlos testen.
     Weitere Informationen finden Sie unter dem Kennwort: PREMIUM.

7.3  Der AOL-Dienst erm÷glicht Ihnen den Zugang zu einer Vielzahl von Internet-Anbietern, die Inhalte, Waren oder
     Dienstleistungen bereithalten. Etwaige VertrΣge mit solchen Drittanbietern, z.B. ⁿber WarenkΣufe,
     kommen ausschlie▀lich zwischen Ihnen und dem Anbieter zustande. Zahlungs- oder sonstige
     Verpflichtungen gegenⁿber Drittanbietern sind durch Ihre Zahlungen im Rahmen der
     AOL-Mitgliedschaft oder fⁿr Premium-Dienste nicht abgegolten.

8.   PreisΣnderungen, Einfⁿhrung des EURO

8.1  AOL ist berechtigt, die Preise fⁿr die Nutzung des AOL-Dienstes zu Σndern. AOL wird Sie ⁿber ─nderungen der Preise
     oder die Art der Abrechnung einen Monat vor Einfⁿhrung der neuen Preise online oder per eMail informieren.
     Sofern Sie mit der ─nderung der Preise fⁿr die Nutzung des Dienstes von AOL nicht einverstanden sind,
     haben Sie das Recht, Ihre AOL-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Ende Ihres jeweils aktuellen
     Abrechnungszeitraums zu kⁿndigen. Im Rahmen der Mitteilung ⁿber die bevorstehende ─nderung
     der Preise werden wir Sie auf dieses Kⁿndigungsrecht gesondert hinweisen.

8.2  Ihre Einwilligung in die ─nderung der Preise fⁿr die Nutzung des AOL-Dienstes gilt als erteilt,
     wenn Sie von Ihrem Kⁿndigungsrecht innerhalb des Monats vor Inkrafttreten der neuen Preise keinen
     Gebrauch gemacht haben.

8.3  Die Abrechnung erfolgt in Deutsche Mark, ab 1. Januar 2002 in Euro. Nutzen Sie AOL zu einem zeitabhΣngigen Tarif,
     behΣlt sich AOL das Recht vor, den nach dem Tarif gⁿltigen Preis pro Minute im Rahmen der Euro-Umstellung
     auf 1/10 Eurocent aufzurunden.

9.   Abrechnung, Abrechnungszeitraum, FΣlligkeit

9.1  Die Abrechnung der durch die Nutzung des AOL-Dienstes anfallenden Vergⁿtungen erfolgt nach der von
     Ihnen bei Ihrer Anmeldung gewΣhlten Zahlungsweise. Als Abrechnungseinheit dient jede angefangene Minute.
     Sie k÷nnen die Abrechnung jederzeit unter dem Kennwort: ABRECHNUNG einsehen und ausdrucken.

9.2  Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag der Registrierung bei AOL und lΣuft bis zu dem gleichen Kalendertag
     des jeweiligen Folgemonats. Erfolgt die Registrierung am letzten Tag eines Monats und hat der Folgemonat weniger
     Tage als der Monat, in dem Sie sich registrieren, ist Abrechnungstag der erste Kalendertag nach Ende des
     Folgemonats. Ein Tarifwechsel ist nur mit Wirkung zum jeweils nΣchsten Abrechnungszeitraum m÷glich.
     Bei der Abrechnung ist zu beachten, dass fⁿr den Verbindungsauf- und -abbau zu Ihrer sonstigen Nutzungszeit
     je Online-Sitzung 15 Sekunden hinzuaddiert werden, auch wenn die Verbindungsaufbauzeiten kⁿrzer sind.

9.3  Zahlungen sind zum Ende eines jeden Abrechnungszeitraums sofort fΣllig. Sind Zahlungsverz÷gerungen von
     Ihnen zu vertreten, haften Sie fⁿr alle SchΣden, die AOL dadurch entstehen, einschlie▀lich der Kosten
     fⁿr die Rⁿckbelastung einer Lastschrift sowie die Kosten der Durchsetzung der Ihnen gegenⁿber bestehenden
     Zahlungsansprⁿche.


Online-Nutzung und Inhalte

10.  Inhalte, Verantwortlichkeit fⁿr Inhalte

10.1 Als AOL-Mitglied haben Sie die M÷glichkeit, eigene Inhalte zu gestalten und ihre Meinung bspw. ⁿber Foren
     oder Homepages zu verbreiten. Sie verpflichten sich, es zu unterlassen, den AOL-Dienst in einer Weise zu
     nutzen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln, gegen geltendes Recht oder Rechte
     Dritter verst÷▀t oder einen solchen Versto▀ durch AOL begrⁿnden k÷nnte. Sie verpflichten sich insbesondere,
     AOL nicht zu rechtswidrigen, rassistischen, pornografischen oder fⁿr MinderjΣhrige ungeeigneten Zwecken
     zu nutzen. Sie verpflichten sich au▀erdem, keine unaufgeforderten Massensendungen
     (äSpams-eMails; Junk-eMailsô) zu verbreiten und auch ansonsten alles zu unterlassen,
     was die Leistung oder die Verfⁿgbarkeit des AOL-Dienstes gefΣhrden k÷nnte.

10.2 Verletzen Sie oder ein Dritter, der Ihren Zugang nutzt, schuldhaft diese Nutzungsbedingungen,
     die Mitgliedschaftsregeln oder geltendes deutsches Recht, kann AOL die notwendigen Ma▀nahmen ergreifen.
     Diese k÷nnen sich - je nach Schwere des Versto▀es -  auf den Hinweis beschrΣnken, dass die Nutzungsbe-
     dingungen, die Mitgliedschaftsregeln oder gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland ver-
     letzt wurden, oder auch zur vorⁿbergehenden Sperrung oder fristlosen Kⁿndigung Ihrer AOL-Mitgliedschaft
     fⁿhren. AOL behΣlt sich insbesondere das Recht vor, Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder
     die Mitgliedschaftsregeln versto▀en, ohne vorherige Ankⁿndigung zu entfernen. Ziffer 16 dieser
     Nutzungsbedingungen bleibt unberⁿhrt.

10.3 AOL ist auch dann berechtigt, Inhalte, die Sie in den AOL-Dienst eingestellt haben, sei es in  Form von Homepages,
     Nachrichten, E-Mails o.Σ., zu sperren, wenn aufgrund tatsΣchlicher Anhaltspunkte ein begrⁿndeter Verdacht besteht,
     dass diese Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln
     versto▀en. Ein begrⁿndeter Verdacht besteht insbesondere, wenn gegen Sie wegen Inhalten, die Sie in den AOL-Dienst
     eingestellt haben, beh÷rdliche oder strafrechtliche Ermittlungen gefⁿhrt werden. AOL ist berechtigt,
     die Sperre so lange aufrecht zu erhalten, bis die Verdachtsmomente ausgerΣumt sind.

11.  Schutzrechte

11.1 Die meisten Inhalte, die innerhalb des AOL-Dienstes zur Verfⁿgung stehen, sind das geistige Eigentum anderer
     und durch Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Schutzrechte geschⁿtzt. Alle Inhalte, die Sie in den Dienst
     einstellen (äuploadô) oder aus dem Dienst ⁿbertragen (ädownloadô), mⁿssen fⁿr diese Zwecke freigegeben sein.
     Sie verpflichten sich, den AOL-Dienst nicht in einer Weise zu nutzen, die die Urheber-, Marken- oder sonstigen
     Schutzrechte Dritter verletzt. Sind Rechte Dritter berⁿhrt, verpflichten Sie sich, vor der Einstellung von
     Inhalten oder der ▄bertragung von Software in den AOL-Dienst von den Dritten entsprechende Einwilligungen
     einzuholen.

11.2 Sie rΣumen AOL die fⁿr den regulΣren weltweiten Betrieb des AOL-Dienstes erforderlichen zeitlich und
     rΣumlich unbeschrΣnkten Nutzungsrechte an Inhalten ein, die Sie im AOL-Dienst zur Verfⁿgung stellen
     oder ver÷ffentlichen, insbesondere das Recht zur VervielfΣltigung, ─nderung und Ver÷ffentlichung.


AOL-Zugangssoftware

12.  Lizenz fⁿr Ihre AOL-Zugangssoftware

     Die AOL-Zugangssoftware ist urheberrechtlich geschⁿtzt. ºº 69 a ff. UrhG finden Anwendung.
     AOL rΣumt Ihnen eine kostenlose, einfache Lizenz zur Nutzung der AOL-Zugangssoftware fⁿr
     den AOL-Dienst ein. Sie sind nicht berechtigt, die AOL-Zugangssoftware zu anderen als
     den vertraglichen Zwecken zu nutzen. Sie dⁿrfen die AOL- Zugangssoftware nicht an
     Dritte verΣu▀ern. AOL wird Ihre Zugangssoftware in unregelmΣ▀igen ZeitabstΣnden
     automatisch aktualisieren, um so Ihre Online-Nutzung zu verbessern. Software,
     die AOLÆs automatische Log-off-Routine [pc2]umgeht, ist verboten.


Haftung

13.  Haftung von AOL

13.1 AOL haftet auch bei leichter FahrlΣssigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und Erfⁿllungsgehilfen
     bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie fⁿr von AOL zu vertretende Unm÷glichkeit, fⁿr
     Verzug, fⁿr das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft und fⁿr K÷rperschΣden. Im ⁿbrigen haftet
     AOL nur, wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfⁿllungsgehilfen von AOL grob
     fahrlΣssig oder vorsΣtzlich verursacht wurde.

13.2 Haftet AOL bei leichter FahrlΣssigkeit gem. Ziffer 13.1 oder fⁿr grob fahrlΣssiges oder vorsΣtzliches
     Verhalten einfacher Erfⁿllungsgehilfen, beschrΣnkt sich die Haftung auf den Ersatz des typischen, vor-
     hersehbaren Schadens.

13.3 Fⁿr fremde Inhalte, zu denen AOL nur den Zugang zur Nutzung vermittelt (z.B. Internetzugang),
     ist AOL nicht verantwortlich.

13.4 AOL ⁿberprⁿft Inhalte, die AOL-Mitglieder in den AOL-Dienst einstellen, grundsΣtzlich nicht im Voraus.
     AOL haftet fⁿr diese Inhalte nicht (bspw. Mitglieder-Homepages, Pinboards), es sei  denn,
     AOL hat von den Inhalten Kenntnis und es ist AOL technisch m÷glich und zumutbar, die Inhalte
     zu entfernen und so deren weitere Nutzung zu verhindern.

13.5 Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben
     von den Regelungen in Ziffern 13.3 und 13.4 unberⁿhrt, wenn AOL ohne Versto▀ gegen das Fernmeldegeheimnis
     von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperre technisch m÷glich und zumutbar ist.

13.6 Im Falle von SchΣden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen,
     haftet AOL nur fⁿr solche SchΣden, die durch eine solche Zusicherung umfasst sein sollen.

13.7 Soweit AOL Telekommunikationsdienstleistungen fⁿr die ╓ffentlichkeit erbringt und nach Ziffer 13.1
     auch fⁿr leichte FahrlΣssigkeit haftet, ist die Pflicht zum Ersatz entstandener Verm÷gensschΣden bis
     zu einem Betrag von EURO 12782,30 je Nutzer beschrΣnkt (º 7 TKV). Die Pflicht zum Ersatz sonstiger,
     infolge leichter FahrlΣssigkeit entstandener SchΣden ist auf den Ausgleich typischer und
     voraussehbarer SchΣden beschrΣnkt. Die Schadensersatzpflicht fⁿr durch AOL schuldhaft
     verursachte K÷rperschΣden ist der H÷he nach unbegrenzt.

13.8 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberⁿhrt.


FreihalteerklΣrung

14. FreihalteerklΣrung

Verletzen Sie schuldhaft diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln,
halten Sie AOL von allen daraus entstehenden SchΣden frei, einschlie▀lich der Kosten
der Rechtsverteidigung in H÷he der gesetzlich anfallenden Gebⁿhren.


Beendigung bzw. Kⁿndigung Ihrer Mitgliedschaft

15.  Ordentliche Kⁿndigung

15.1 Sie sind berechtigt, Ihre AOL-Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zum Ende eines jeden
     Abrechnungszeitraums (vgl. 9.2) ordentlich zu kⁿndigen. AOL ist berechtigt, Ihre AOL-Mitgliedschaft
     mit einer Frist von 5 Werktagen zum Ende Ihres Abrechnungszeitraums ordentlich zu kⁿndigen. Der Samstag
     gilt nicht als Werktag.

15.2 AOL-Mitgliedschaften mit einer vertraglichen Mindestlaufzeit k÷nnen erst zum Ablauf der Mindestlaufzeit
     ordentlich gekⁿndigt werden.

15.3 Die eMails in Ihren Mailboxen werden bei Vertragsende gel÷scht.

15.4 Ihre schriftliche Kⁿndigung richten Sie bitte an: AOL Mitgliederbetreuung,
     Postfach 290228 in 47269 Duisburg.

16.  Fristlose Kⁿndigung

16.1 AOL hat das Recht, Ihre Mitgliedschaft fristlos zu kⁿndigen, wenn Sie oder die von Ihnen eingerichteten
     Mitbenutzer diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln schuldhaft verletzen[pc3].
     Hat AOL Ihre Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder der
     Mitgliedschaftsregeln fristlos gekⁿndigt, k÷nnen Sie sich zum AOL-Dienst nur mit
     ausdrⁿcklicher Einwilligung von AOL erneut registrieren.

16.2 AOL-Mitgliedern ist es nicht erlaubt, ehemaligen AOL-Mitgliedern, deren Mitgliedschaft fristlos gekⁿndigt wurde,
     die Nutzung ihres AOL-Zugangs zu erm÷glichen.


Schlussbestimmungen

17.  Rechtswirkungen zugunsten Dritter

     Diese Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln begrⁿnden keinerlei Rechte oder Ansprⁿche zugunsten
     Dritter und bezwecken dies auch nicht.

18.  ▄bertragung von Rechten durch AOL

18.1 AOL ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf die AOL
     Bertelsmann Online GmbH & Co. KG, Hamburg, zu ⁿbertragen.

18.2 AOL ist zudem berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf andere
     Unternehmen der AOL-Gruppe oder Dritte zu ⁿbertragen. In einem solchen Falle haben Sie die
     M÷glichkeit, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zum Ende Ihres
     Abrechnungszeitraums zu kⁿndigen.

19.  Salvatorische Klausel

     Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen oder Mitgliedschaftsregeln unwirksam sein
     oder werden oder eine regelungsbedⁿrftige Lⁿcke bestehen, wird die Wirksamkeit der Vereinbarung
     im ⁿbrigen davon nicht berⁿhrt.

20.  Anwendbares Recht

     Fⁿr alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des AOL-Dienstes ergeben, gilt das Recht der
     Bundesrepublik Deutschland.


Mitgliederbetreuung

Wir wⁿnschen Ihnen viel Freude mit AOL.

Wenn Sie Fragen zu AOL haben, erreichen Sie die Mitgliederbetreuung online ⁿber das Kennwort: HILFE.
Die aktuellen Telefonnummern der Mitgliederbetreuung finden Sie ⁿber das Kennwort: HOTLINE.
Sie k÷nnen uns auch schreiben: AOL Mitgliederbetreuung, Postfach 290228, 47269 Duisburg

Stand: 28. Januar 2002