WICHTIG: BITTE LESEN SIE DIESE LIZENZVEREINBARUNG SEHR SORGF─LTIG, BEVOR SIE MIT DIESEM PRODUKT ARBEITEN. SIE ERKENNEN DIE NACHFOLGENDEN BEDINGUNGEN DURCH ERSTMALIGE INSTALLATION BZW. ERSTE BENUTZUNG DER SOFTWARE UNWIDERRUFLICH AN. FALLS SIE DAMIT NICHT EINVERSTANDEN SIND, GEBEN SIE DAS PRODUKT BITTE INNERHALB VON ZEHN TAGEN AB KAUFDATUM VOLLST─NDIG AN DIE UPTREND SOFTWARE GMBH & CO. KG ZUR▄CK, SIE BEKOMMEN DANN DEN KAUFPREIS VOLL ZUR▄CKERSTATTET. DIESE LIZENZVEREINBARUNG IST F▄R SIE DER NACHWEIS, DASS SIE DAS RECHT HABEN, DIESES PRODUKT ZU BENUTZEN. BITTE BEHANDELN SIE DIESE LIZENZVEREINBARUNG DAHER ALS WERTSACHE.
DIESES PRODUKT WIRD IHNEN DER FOLGENDEN LIZENZVEREINBARUNG GEM─SS ZUR VERF▄GUNG GESTELLT, IN DER GENAU FESTGELEGT IST, WAS SIE MIT DIESEM PRODUKT TUN D▄RFEN UND DIE DIE GARANTIE- UND HAFTUNGSBESCHR─NKUNGEN ENTH─LT.
º 1 LEISTUNGSUMFANG, ZUSICHERUNGEN
(1) In der Programmhilfe, der Website, in Dokumentationen und Σhnlichen Schriften enthaltene Angaben stellen nur Beschreibungen dar und enthalten keine Zusicherung von Eigenschaften.
(2) Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf einer ausdrⁿcklichen schriftlichen Vereinbarung. Dies gilt auch fⁿr Preisangaben oder Angaben zur Freigabe von ErgΣnzungen und Erweiterungen.
º 2 LIZENZ
Die UpTrend Software GmbH & Co. KG ("wir" oder "uns") stellt Ihnen Speichermedien mit dem Computer-Programm UpTrend 3.5 (dem "Programm"), einer Lizenzvereinbarung (der "Lizenz"), sowie einigen dazugeh÷rigen Dokumenten zur Verfⁿgung (zusammen als "Produkt" bezeichnet) und gewΣhrt Ihnen das Recht, dieses Produkt den Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung gemΣ▀ zu benutzen. Die ▄berlassung technischer Programmdokumentationen, insbesondere des Quellcodes, wird nicht geschuldet und ist nicht Bestandteil dieser ▄berlassung. Sie haben keinen Anspruch auf Updates, Fehlerkorrekturen, Anpassungen oder auf neue Versionen.
Das Copyright und alle anderen Rechte an dem Produkt bleiben bei uns. Auf allen Kopien, die Sie anfertigen, mⁿssen Sie den Copyright-Hinweis sowie alle weiteren Produkthinweise reproduzieren.
º 3 SIE D▄RFEN
(1) das Programm nur auf einem einzigen Computer oder Netzwerk betreiben und das nur an einem einzigen Arbeitsplatz zur gleichen Zeit, egal, wie viele Originalkopien des Programms das Produkt enthΣlt. Wenn Sie das Programm an mehreren ArbeitsplΣtzen zur Verfⁿgung stellen m÷chten, mⁿssen sie dafⁿr fⁿr jeden Arbeitsplatz eine eigene Lizenz erwerben. Jeder Lizenz ist eine eindeutige Seriennummer zugeordnet. Bitte beachten Sie, dass bei einem Online-Update, welches das Programm von Zeit zu Zeit durchfⁿhrt, um die Kursquellen zu erneuern, die Seriennummer ⁿbertragen wird.
(2) Kopien des Programms fⁿr Archiv- oder Sicherungszwecke anfertigen;
(3) das Programm nur dann an jemand anderen verΣu▀ern, wenn Sie all Ihre Rechte, die Ihnen in der Lizenzvereinbarung gewΣhrt werden, ⁿbertragen, jedwede weitere Benutzung des Programms unterlassen, jede Kopie des Programms zerst÷ren oder l÷schen (auch die Kopie, die sich auf der Festplatte befindet) und wenn die andere Person dieser Lizenzvereinbarung zustimmt; und
(4) wenn dieses Produkt ein Upgrade von einem anderen Produkt ist, egal, ob von uns oder von einem anderen Lieferanten, dieses Produkt nur in Verbindung mit dem anderen Produkt benutzen oder verΣu▀ern, es sei denn, Sie zerst÷ren es. Falls es sich bei dem Produkt um das Upgrade eines Produkts der UpTrend Software GmbH & Co. KG handelt, dⁿrfen Sie das aktualisierte Produkt nur gemΣ▀ dieser Lizenzvereinbarung benutzen.
º 4 SIE D▄RFEN NICHT
(1) das Produkt anders verwenden oder mehr Kopien davon anfertigen als diese Lizenzvereinbarung es gestattet;
(2) das Programm ⁿbersetzen, ein Reverse-Engineering durchfⁿhren, es dekompilieren oder disassemblieren, sofern diese EinschrΣnkungen nicht durch geltendes Recht ausdrⁿcklich au▀er Kraft gesetzt werden;
(3) das Produkt anders als hier festgelegt vermieten, verleihen, ⁿberlassen oder ⁿbertragen;
(4) das Programm verΣndern oder insgesamt oder in Teilen in ein anderes Programm einfⁿgen.
º 5 DAUER
(1) Die Lizenzvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann zum Ende jedes Kalendermonats gekⁿndigt werden. Die Kⁿndigungsfrist betrΣgt drei Monate. Die Mindestvertragslaufzeit betrΣgt sechs Monate.
(2) Eine ─nderung der Wertpapier-Stⁿckzahl beim Standard-Paket ist jederzeit m÷glich.
(3) Die Lizenzvereinbarung wird sofort au▀er Kraft gesetzt, wenn Sie schuldhaft gegen eine der hier festgelegten Bestimmungen wesentlich versto▀en. Sie erklΣren sich bei Au▀erkraftsetzung einverstanden, alle Kopien des Produkts zu zerst÷ren. Die Garantie- und HaftungsbeschrΣnkungen gelten auch nach der Au▀erkraftsetzung weiter.
º 6 PREISE UND LIEFERBEDINGUNGEN F▄R DEN DIREKTVERKAUF
(1) Sie sind unmittelbarer Vertragspartner der Firma UpTrend Software GmbH & Co. KG und (bei entsprechender Vereinbarung) der Firma IS Teledata AG. Als Zahlungsform fⁿr alle Preise und Gebⁿhren wird Bankeinzug (Lastschriftverfahren) vereinbart.
Hinsichtlich der vereinbarten monatlichen Lizenzgebⁿhr gilt, dass diese jeweils am 15. jedes Monats zur Zahlung fΣllig ist, und von uns per Lastschriftverfahren eingezogen wird. Die Gebⁿhr teilt sich auf in eine Lizenzgebⁿhr fⁿr uns sowie (bei entsprechender Vereinbarung) in eine Gebⁿhr fⁿr die Kursversorgung durch die Firma IS Teledata AG; letztere wird somit von uns erhoben und direkt an die IS Teledata AG abgefⁿhrt.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem KΣufer nur zu, wenn seine Gegenforderung rechtskrΣftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist.
(3) Im Falle des Lieferverzuges kann der KΣufer nach fruchtlos abgelaufener, angemessener Nachfrist vom Vertrag zurⁿcktreten; im Falle der Unm÷glichkeit unserer Leistung steht ihm dieses Recht auch ohne Nachfrist zu.
Ansprⁿche auf Schadensersatz (inklusive etwaiger FolgeschΣden) sind unbeschadet der folgenden Bestimmungen, die keine Umkehr der Beweislast bezwecken, ausgeschlossen; gleiches gilt fⁿr Aufwendungsersatz.
Sofern der Lieferverzug auf einer uns zurechenbaren vorsΣtzlichen oder grob fahrlΣssigen Pflichtverletzung beruht, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften; ein Verschulden unserer Erfⁿllungsgehilfen ist uns dabei zuzurechnen. Gleiches gilt bei einer Verletzung von Leben, K÷rper oder Gesundheit oder bei Abgabe einer Lieferzeitgarantie.
Sofern wir schuldhaft, aber nicht vorsΣtzlich eine wesentliche Vertragspflicht oder eine äKardinalpflichtô verletzen, ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt; im ⁿbrigen ist sie ausgeschlossen.
Fⁿr den Fall des Aufwendungsersatzes gilt das Vorstehende entsprechend.
Wurde ein FixgeschΣft vereinbart, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; gleiches gilt, wenn Sie wegen des von uns zu vertretenden Verzugs geltend machen k÷nnen, dass Ihr Interesse an der Vertragserfⁿllung weggefallen ist.
(4) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemΣ▀e Erfⁿllung Ihrer Verpflichtung voraus.
º 7 EIGENTUMSVORBEHALT BEIM DIREKTVERKAUF
(1) Bis zur vollstΣndigen Zahlung des Kaufpreises aus einem Direktverkauf von der Firma UpTrend Software GmbH & Co. KG bleiben uns Eigentum und sΣmtliche Rechte am Programmpaket vorbehalten.
(2) Sie sind berechtigt, die Software im ordentlichen GeschΣftsgang weiterzuverkaufen. In diesem Falle treten Sie uns schon jetzt die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen ab. Wir verpflichten uns, diese solange nicht geltend zu machen und Ihnen das Einzugsrecht an den Forderungen zuzugestehen, als Sie Ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommen.
º 8 SACH- UND RECHTSM─NGELHAFTUNG BEIM DIREKTVERKAUF
Ihnen als unmittelbarem Vertragspartner gegenⁿber haften wir im Falle von SachmΣngeln wie nachstehend angefⁿhrt. Diese Haftung tritt im kaufmΣnnischen Verkehr nur bei Beachtung der Rⁿgeobliegenheiten aus º 377 HGB ein.
(1) Es wird darauf hingewiesen, dass es nicht m÷glich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass sie fⁿr alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Daher haften wir im GeschΣftsverkehr mit anderen Unternehmern nur fⁿr nicht unerhebliche Sach- und RechtsmΣngel.
(2) Das Originalprogramm wurde auf einem DatentrΣger ordnungsgemΣ▀ aufgezeichnet. Soweit dennoch ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach Ihrer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet (Nacherfⁿllung). Im kaufmΣnnischen Verkehr steht dieses Wahlrecht uns zu.
Sollte eine Art oder sollten beide Arten der Nacherfⁿllung unm÷glich oder unverhΣltnismΣ▀ig sein, sind wir berechtigt, diese zu verweigern.
(3) Sollte die Nacherfⁿllung unm÷glich oder unverhΣltnismΣ▀ig sein, sollten wir nicht dazu bereit sein, sollte sie zweimal fehlschlagen oder verz÷gert sie sich ⁿber angemessene Fristen hinaus aus Grⁿnden, die wir zu vertreten haben, steht das Wahlrecht zu, entweder den Kaufpreis entsprechend herabzusetzen (Minderung) oder vom Vertrag zurⁿckzutreten.
(4) Weitere Ansprⁿche gleich aus welchem Rechtsgrunde (insbesondere Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Haupt- und Nebenpflichten, Aufwendungsersatz mit Ausnahme desjenigen nach º 439 II BGB, unerlaubte Handlung sowie sonstige deliktische Haftung) stehen Ihnen nicht zu.Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern wir oder unsere Erfⁿllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter unsere Pflichten vorsΣtzlich oder grob fahrlΣssig verletzen; die gesetzlichen Bestimmungen greifen auch dann ein, wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzen; sofern uns nicht Vorsatz zur Last fΣllt, ist unsere verbleibende Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn uns eine Haftung fⁿr die Verletzung von Leben, K÷rper oder Gesundheit angelastet wird, ebenso, wenn eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht. Gleiches gilt bei ▄bernahme einer Garantie und bei Zusicherung einer Eigenschaft, falls gerade ein davon umfasster Mangel unsere Haftung ausl÷st.
Fⁿr den Fall des Aufwendungsersatzes gilt Vorstehendes entsprechend. Eine Umkehr der Beweislast ist damit nicht bezweckt.
(5) Ansprⁿche wegen MΣngeln verjΣhren in einem Jahr nach Ablieferung der Kaufsache, sofern uns kein Vorsatz und keine Verletzung von Leben, K÷rper oder Gesundheit zur Last fΣllt.
(6) Die MΣngelhaftung ist zudem in folgenden FΣllen ausgeschlossen:
Es besteht keine GewΣhrleistung dafⁿr, dass das Programmpaket Ihren speziellen Anforderungen genⁿgt, sofern diese von den von uns angegebenen Parametern abweichen. Sie tragen die alleinige Verantwortung fⁿr Auswahl, Installation und Nutzung sowie fⁿr die damit beabsichtigten Ergebnisse; eine Haftung unsererseits besteht jedoch dann, wenn MΣngel der Installationsanleitung vorhanden sind, wobei in diesem Falle die vorstehenden AbsΣtze entsprechend gelten. Wir haften nicht bei Fehlern in/an Telefonleitungen Dritter sowie an DatenendgerΣten, soweit diese nicht von uns zu vertreten sind.
(7) Die Auswertungen und Signale des Programms stellen weder eine individuelle Anlageempfehlung noch ein Angebot zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder sonstigen Finanzinstrumenten dar. Sie sollen lediglich eine selbstΣndige Anlageentscheidung des Kunden erleichtern und ersetzen nicht eine anleger- und anlagegerechte Beratung. Die Signale der Indikatoren im Programm bedeuten keine Garantie fⁿr eine bestimmte zukⁿnftige Kursentwicklung. Die Transaktionen mⁿssen Sie vielmehr eigenverantwortlich vornehmen, daher k÷nnen wir keine Haftung fⁿr Verluste durch etwaige Fehlsignale des Programms ⁿbernehmen. Konkret sind die Signale, die grundsΣtzlich in einem Bereich zwischen +100% und -100% angegeben sind, keine Wahrscheinlichkeiten fⁿr kⁿnftige Kursbewegungen, sondern Ausdruck der SignalstΣrke, welche lediglich eine Entscheidungshilfe darstellt.
(8) Wir ⁿbernehmen keine Haftung bezⁿglich der FunktionsfΣhigkeit der Kursaktualisierung und der Richtigkeit der in das Programm importierten Kurse. Die Internet-Verbindungsgebⁿhren, die im Rahmen der Kursaktualisierung und des Online-Updates anfallen, tragen Sie. Es besteht ferner kein Anspruch auf Erstattung der Verbindungsgebⁿhren im Fall einer fehlgeschlagenen Kursaktualisierung.
Ebenso ⁿbernehmen wir keine Haftung fⁿr die Richtigkeit der zum Kaufzeitpunkt schon vorhandenen Beispielkurse. Das Online-Update wird bis auf weiteres kostenlos zur Verfⁿgung gestellt. Jedoch garantieren wir nicht die Verfⁿgbarkeit dieses Services.
Sollten Sie fⁿr die Lieferung der Kursdaten einen entsprechenden Vertrag mit der Firma IS Teledata AG abschlie▀en, weisen wir darauf hin, dass fⁿr eventuell auftretende Sach- oder RechtsmΣngel ausschlie▀lich die Firma IS Teledata AG Ihr Vertragspartner ist.
Im Rahmen unserer dienstvertraglichen Verpflichtungen haften wir nur insofern, als wir nicht alles erforderliche getan haben, um die Dienste zu erbringen. Im ⁿbrigen ist unsere Haftung entsprechend º 8 Absatz 4 ausgeschlossen.
(1) Fⁿr MΣngel werkvertraglicher Leistungen leisten wir entsprechend º 8 I - IV GewΣhr.
Ihnen steht das gesetzliche Recht zur Selbstvornahme nach Ma▀gabe des º 637 BGB zu; der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn wir auch die Nacherfⁿllung verweigern dⁿrfen.
(2) Die Ansprⁿche auf Nacherfⁿllung, Schadensersatz und Verwendungsersatz verjΣhren in einem Jahr ab der Abnahme.
Dies gilt nicht bei Werken, deren Erfolg in der Erbringung einer Planungs- oder ▄berwachungsleistung hierfⁿr besteht; in diesem Falle betrΣgt die VerjΣhrungsfrist 5 Jahre.
Die Ansprⁿche auf Selbstvornahme, Minderung und die Ausⁿbung eines Rⁿcktrittsrechts sind ausgeschlossen, soweit der Nacherfⁿllungsanspruch verjΣhrt ist und wir uns darauf berufen.
Sie k÷nnen im Falle des Satzes 3 aber die Zahlung des Kaufpreises insoweit verweigern, als Sie aufgrund des Rⁿcktritts oder der Minderung dazu berechtigt sein wⁿrden; im Falle des Rⁿcktrittsausschlusses und einer nachfolgenden Zahlungsverweigerung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurⁿckzutreten.
Bei WerklieferungsvertrΣgen ⁿber bewegliche Sachen gilt º 8 V.
º 11 HAFTUNG F▄R NEBENPFLICHTEN BEIM DIREKTVERKAUF
Wenn durch unser Verschulden der gelieferte Gegenstand von Ihnen als unmittelbarem Vertragspartner infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausfⁿhrung von vor oder nach Vertragsschluss liegenden VorschlΣgen und Beratungen sowie anderen vertraglichen Nebenpflichten (insb. Anleitung fⁿr Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes) nicht vertragsgemΣ▀ verwendet werden kann, so gelten unter Ausschluss weiterer Ansprⁿche des Bestellers die Regelungen der ºº 8 IV und 10 entsprechend.
º 12 R▄CKTRITT UND SONSTIGE HAFTUNG UNSERERSEITS BEIM DIREKTVERKAUF
(1) Die nachstehenden Regelungen gelten fⁿr Pflichtverletzungen au▀erhalb der GewΣhrleistung fⁿr SachmΣngelhaftung beim direkten Verkauf an Sie und sollen das gesetzliche Rⁿcktrittsrecht weder ausschlie▀en noch beschrΣnken.
Ebenso sollen uns zustehende gesetzliche oder vertragliche Rechte und Ansprⁿche weder ausgeschlossen noch beschrΣnkt werden.
(2) Der Rⁿcktritt ist ausgeschlossen, wenn der GlΣubiger fⁿr den Umstand, der ihn zum Rⁿcktritt berechtigt, allein oder weit ⁿberwiegend verantwortlich ist oder wenn der von uns zu vertretende Umstand im Zeitpunkt des Annahmeverzuges des GlΣubigers eintritt.
Im Falle der Unm÷glichkeit behalten wir in den vorgenannten FΣllen unseren Anspruch auf die Gegenleistung nach Ma▀gabe des º 326 II BGB.
(3) Weitere Ansprⁿche gleich aus welchem Rechtsgrunde (insbesondere Ansprⁿche aus Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten, Aufwendungsersatz, unerlaubter Handlung sowie sonstiger deliktischer Haftung) stehen Ihnen nicht zu; dies gilt insbesondere fⁿr Ansprⁿche aus SchΣden au▀erhalb der Kaufsache sowie fⁿr Anspruch auf Ersatz entgangenen Gewinns; erfasst sind auch Ansprⁿche, die nicht aus der Mangelhaftigkeit der Kaufsache oder des herzustellenden Werkes resultieren.
Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober FahrlΣssigkeit unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfⁿllungsgehilfen beruhte.
Dies gilt auch nicht, soweit es um SchΣden aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des K÷rpers oder der Gesundheit geht.
Ebenso wenig wird die Haftung im Falle der ▄bernahme einer Garantie ausgeschlossen, soweit eine gerade davon umfasste Pflichtverletzung unsere Haftung ausl÷st.
Sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht oder eine "Kardinalpflicht" verletzen, ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt; im ⁿbrigen ist sie gem. Satz 1 ausgeschlossen.
º 13 GARANTIEN UND ZUSICHERUNGEN
Durch diese GeschΣftsbedingungen werden weder Garantien noch Zusicherungen abgegeben. Sowohl Garantien als auch Zusicherungen au▀erhalb dieser Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie mit der Firma UpTrend Software GmbH & Co. KG gesondert und schriftlich vereinbart werden.
º 14 RECHTSWAHL-, SCHRIFTFORM-, SALVATORISCHE-, GERICHTSSTANDS-, BEWEISLAST- UND DATENSCHUTZKLAUSEL
(1) Alle VertrΣge unterliegen dem vereinheitlichten Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Einheitskaufrecht (CISG) wird ausdrⁿcklich ausgeschlossen.
(2) NachtrΣgliche ErgΣnzungen oder ─nderungen von VertrΣgen bedⁿrfen der Schriftform.
(3) Erweist sich eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages als unwirksam, so berⁿhrt dies die ⁿbrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, eine nachtrΣgliche Regelung zu treffen, die der unwirksamen wirtschaftlich m÷glichst nahe kommt.
(4) Gerichtsstand ist fⁿr beide Parteien Passau, sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des ÷ffentlichen Rechts oder ÷ffentlich-rechtliches Sonderverm÷gen ist.
Dies gilt auch, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder wenn er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gew÷hnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt oder der gew÷hnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(5) Mit keiner der vorstehenden Paragraphen ist eine Umkehr der gesetzlichen oder richterrechtlichen Beweislastverteilung bezweckt.
(6) Wir weisen darauf hin, dass wir personenbezogene Daten des KΣufers (insbesondere Name, Anschrift, Bankverbindung und sonstige Daten aus der Vertragsbeziehung) zu Zwecken der Vertragsverwaltung sowie zur Abrechnung entsprechend den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes speichern und auch an die Firma IS Teledata AG weitergeben, falls die IS Teledata AG bezⁿglich der Kursversorgung Ihr Vertragspartner ist.
