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- Softwarelizenzvertrag und GeschΣftsbedingungen der DEKOTEC
- GmbH - Abt. INFO-SYS fⁿr DocMan«.
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- 1. Gegenstand des Vertrages
- Gegenstand des Vertrages sind das auf dem DatentrΣger (Diskette)
- aufgezeichnete Computerprogramm, die auf dem DatentrΣger aufgezeichneten
- Daten; im folgenden als Software bezeichnet .
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- 2. Umfang der Benutzung
- Die DEKOTEC GmbH - INFO-SYS gewΣhrt dem Besteller fⁿr die Dauer dieses
- Vertrages das einfache, nicht ausschlie▀liche Recht, nachstehend Lizenz
- genannt, die Kopie der Software auf einem einzelnen Computer, d.h. mit nur einer
- einzigen Zentraleinheit (CPU), und nur an einem Ort, zu benutzen. Jedoch stellt
- eine Installation auf einem Netz-Server fⁿr den alleinigen Zweck der Verteilung zu
- einem oder mehreren anderen Computern keine äBenutzungô dar, fⁿr die eine
- separate Lizenz notwendig ist .
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- 3. Urheberrecht
- Die Software ist Eigentum von DEKOTEC GmbH - INFO-SYS, und ist durch
- Urheberrechtsgesetze, internationale VertrΣge und andere nationale
- Rechtsvorschriften gegen Kopieren geschⁿtzt. Wenn die Software nicht mit einem
- technischen Schutz gegen Kopieren ausgestattet ist, dⁿrfen Sie entweder
- (a) eine einzige Kopie der Software fⁿr Sicherungszweck oder
- Archivierungszwecke machen oder
- (b) die Software auf eine einzige Festplatte ⁿbertragen, sofern Sie das Original
- ausschlie▀lich fⁿr Sicherungs - oder Archivierungszwecke aufbewahren.
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- Sie dⁿrfen weder das schriftliche Material des Produktes noch anderes
- schriftliches Begleitmaterial zur Software kopieren.
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- 1. Inhaberschaft an Rechten
- Der Besteller erhΣlt mit dem Erwerb des Produktes nur Eigentum an dem
- k÷rperlichen DatentrΣger auf dem die Software aufgezeichnet ist. Ein Erwerb von
- Rechten an der Software selbst ist damit nicht verbunden. Die DEKOTEC GmbH -
- INFO-SYS behΣlt sich insbesondere alle Ver÷ffentlichungs -, VervielfΣltigungs -,
- Bearbeitungs - und Verwertungsrechte an der Software vor.
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- 2. Besondere BeschrΣnkungen
- Sie dⁿrfen die Software weder vermieten noch verleihen, aber Sie dⁿrfen die
- Rechte aus diesem DEKOTEC GmbH - INFO-SYS - Lizenzvertrag auf Dauer an
- einen anderen ⁿbertragen, vorausgesetzt, da▀ Sie die Registrierungskarte
- zusammen mit allen Kopien der Software und dem gesamten schriftlichen
- Begleitmaterial ⁿbertragen und der EmpfΣnger sich mit den Bestimmungen dieses
- Vertrages einverstanden erklΣrt. Zurⁿckentwickeln (Reverse engineering),
- Dekompilieren und Disassemblieren der Software sind nicht gestattet. Eine
- ▄bertragung mu▀ die letze aktualisierte Version (Update) und alle frⁿheren
- Versionen umfassen.
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- 3. ▄bertragung des Benutzungsrechtes
- Das Recht zur Benutzung der Software kann nur mit vorheriger schriftlicher
- Einwilligung der DEKOTEC GmbH - INFO-SYS und nur unter den Bedingungen
- dieses Vertrages an einen Dritten ⁿbertragen werden. Verschenken, Vermieten
- und Verleihen der Software einschlie▀lich der Daten sind ausdrⁿcklich untersagt.
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- 4. Dauer des Vertrages
- Der Vertrag lΣuft auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Bestellers zur Benutzung
- der Software erlischt, ohne da▀ es einer Kⁿndigung bedarf, wenn er eine
- Bedingung dieses Vertrages verletzt. Bei Beendigung des Nutzungsrechtes ist er
- verpflichtet, die OriginaldatentrΣger sowie alle Kopien der Software einschlie▀lich
- etwaiger abgeΣnderter Exemplare sowie das schriftliche Material zu vernichten.
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- 5. Schadenersatz bei Vertragsverletzung
- Der Besteller haftet fⁿr alle SchΣden aufgrund von Urheberrechtsverletzung, die
- der DEKOTEC GmbH - INFO-SYS aus einer Verletzung dieser
- Vertragsbestimmungen durch den Besteller entstehen.
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- 6. ─nderung und Aktualisierung
- Die DEKOTEC GmbH - INFO-SYS ist berechtigt, Aktualisierungen der Software
- nach eigenem Ermessen zu erstellen. Die DEKOTEC GmbH - INFO-SYS ist nicht
- verpflichtet, Aktualisierungen des Programms und der Daten vorzunehmen.
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- 7. Umfang der Benutzung
- a) Die DEKOTEC GmbH - INFO-SYS gewΣhrleistet gegenⁿber dem Besteller, da▀
- zum Zeitpunkt der ▄bergabe der DatentrΣger, auf denen die Software
- aufgezeichnet ist, diese unter normalen Betriebsbedingungen in der
- Materialausfⁿhrung fehlerfrei sind.
- b) Sollte der DatentrΣger fehlerhaft sein, so kann der Besteller Ersatzlieferung
- wΣhrend der GewΣhrleistungszeit von 6 Monaten ab Lieferung verlangen. Er
- mu▀ dazu den DatentrΣger einschlie▀lich der Reservekopie und des
- schriftlichen Materials und einer Kopie der Rechnung an die DEKOTEC GmbH
- - INFO-SYS zurⁿckgeben.
- c) Wird ein Fehler im Sinne von Ziffer 7b nicht innerhalb angemessener Frist
- durch eine Ersatzlieferung behoben, kann der Besteller nach seiner Wahl
- Minderung oder Wandlung verlangen.
- d) Aus den vorstehend genannten Grⁿnden ⁿbernimmt die DEKOTEC GmbH -
- INFO-SYS keine Haftung fⁿr Fehlerfreiheit der Software einschlie▀lich der
- enthaltenen Daten. Insbesondere ⁿbernimmt die DEKOTEC GmbH - INFO-
- SYS keine GewΣhr dafⁿr, da▀ die Software einschlie▀lich der enthaltenen
- Daten den Anforderungen und Zwecken des Bestellers genⁿgt oder mit
- anderen von ihm verwendeten Programmen zusammenarbeitet. Die
- Verantwortung fⁿr die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der
- Software, sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse, trΣgt der
- Besteller. Das gleiche gilt fⁿr das die Software begleitende schriftliche Material.
- Ist die Software nicht im Sinne des Vertrages grundsΣtzlich brauchbar, so hat
- der Besteller das Recht, den Vertrag rⁿckgΣngig zu machen. Das gleiche Recht
- hat die DEKOTEC GmbH - INFO-SYS, wenn die Herstellung von, im Sinne des
- Vertrages, brauchbarer Software mit angemessenem Aufwand nicht m÷glich
- ist.
- e) Die DEKOTEC GmbH - INFO-SYS haftet nicht fⁿr SchΣden, es sei denn, da▀
- ein Schaden durch Vorsatz oder grobe FahrlΣssigkeit seitens der DEKOTEC
- GmbH - INFO-SYS verursacht worden ist. Einer Haftung wegen eventuell von
- der DEKOTEC GmbH - INFO-SYS zugesicherten Eigenschaften bleibt
- unberⁿhrt. Eine Haftung fⁿr MangelfolgeschΣden, die nicht von der Zusicherung
- umfa▀t sind, ist ausgeschlossen.
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- 1. Keine Haftung fⁿr FolgeschΣden
- DEKOTEC GmbH - INFO-SYS ist nicht fⁿr irgendwelche SchΣden
- (uneingeschrΣnkt eingeschlossen sind SchΣden aus entgangenem Gewinn,
- Betriebsunterbrechung, Verlust von GeschΣftlichen Informationen oder von Daten
- oder aus anderem finanziellen Verlust) ersatzpflichtig, die aufgrund der Benutzung
- dieses Software-Produktes entstehen, selbst wenn die DEKOTEC GmbH - INFO-
- SYS von der M÷glichkeit eines solchen Schadens unterrichtet worden ist. Auf
- jeden Fall ist die Haftung von der DEKOTEC GmbH - INFO-SYS auf den Betrag
- beschrΣnkt, den Sie tatsΣchlich fⁿr das Produkt bezahlt haben. Dieser Ausschlu▀
- gilt nicht fⁿr SchΣden, die durch Vorsatz oder grobe FahrlΣssigkeit auf Seiten von
- der DEKOTEC GmbH - INFO-SYS verursacht wurden. Ebenfalls bleiben
- Ansprⁿche, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung
- beruhen, unberⁿhrt.
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- 2. Erfⁿllungsort
- a) Erfⁿllungsort ist Aachen. Es gilt deutsches Recht.
- b) Soweit einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sind
- oder werden, soll die Rechtswirksamkeit der ⁿbrigen Bestimmungen hiervon nicht
- berⁿhrt werden. An dieser Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige
- rechtlich zulΣssige Regelung oder Handhabung treten, die dem angestrebten
- Zweck rechtlich und wirtschaftlich so nahe wie m÷glich kommt.
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- Wenn Sie irgendwelche Fragen zu diesem Vertrag haben oder sich aus
- irgendeinem Grund mit der DEKOTEC GmbH - INFO-SYS in Verbindung setzen
- m÷chten, dann schreiben Sie bitte an:
-
- DEKOTEC GmbH
- Abt. INFO-SYS
- Gasstra▀e 18, Haus 1
- D-22761 Hamburg
- Tel.: 040/89 10 27
- Fax.: 040/89 60 69
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