Politik fuer Schleswig-Holstein

					Die Reform der Europaeischen Union - von Maastricht nach
					Amsterdam
Die Europäische Gemeinschaft befindet sich in ständiger Entwicklung. Nicht nur wegen des Beitritts neuer Mitgliedstaaten, der Globalisierung der Weltwirtschaft oder Probleme, die von den Staaten allein nicht mehr gelöst werden können - sondern in erster Linie, um Werte wie soziale Sicherheit, politische Stabilität und Demokratie zu sichern und auszubauen.

Mit dem Vertrag von Maastricht, der am 07. Februar 1992 beschlossen wurde und am 01. Januar 1993 in Kraft trat, wurde aus der Europäischen Gemeinschaft die Europäische Union. Sie besteht aus drei Säulen: der ursprüngliche EG-Vertrag, der weiterentwickelt wurde und auch die Bestimmungen zur Errichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion enthält; die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres und schließlich die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.
Die Schwerpunkte des gesamtes Vertragswerks sind:
  • Binnenmarkt ohne Grenzen verbunden mit einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
  • Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
  • Unionsbürgerschaft
  • Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres
  • Subsidiarität
  • Fortentwicklung der gemeinsamen Sozialpolitik
  • Gemeinsame Umweltpolitik
  • Erweiterte Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Kultur
  Die Regierungskonferenz
Die Regierungskonferenz wurde am 29. März 1996 in Turin durch die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten eröffnet und endete im Juni 1997 in Amsterdam. Die Regierungskonferenz 1996/97 wurde durch den Bericht der sogenannten "Reflexionsgruppe" vorbereitet. Ihr gehörten Vertreter der nationalen Regierungen, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments an.

Der Bericht der Reflexionsgruppe unterstrich, daß die Union gegenwärtig vor zwei zentralen Problembereichen steht:
  • Wie kann die EU das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürgern Europas in die europäischen Institutionen wiedergewinnen?
  • Wie muß die EU ausgestaltet werden, damit sie als politische Union auf die veränderten internationalen Lage reagieren und zum Kern einer neuen politischen Ordnung Europas werden kann?
Der Vertrag von Amsterdam
Die Urteile über das Ergebnis von Amsterdam sind - je nach Erwartung - sehr unterschiedlich. Von den einen wird die Stärkung des Europäischen Parlaments gefeiert, von anderen werden ungenügende Fortschritte bei der inneren Reform der Gemeinschaft beklagt. Doch auch wenn Amsterdam nicht die großen Fortschritte in allen Bereichen gebracht hat, wurden kleine wichtige Schritte für die Weiterentwicklung der EU erreicht.
nächste Seite · nächster Abschnitt
Inhaltsverzeichnis
 
Fusslinie