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Um der Gefahr des Auseinanderdriftens zwischen reicheren und ärmeren
Regionen zu begegnen, fördert die EU alle Regionen, die derzeit noch unter
dem Durchschnitt der EU liegen. Dazu gehört in Teilbereichen auch das Land
Schleswig-Holstein.
Förderinstrumente der EU
Hauptinstrumente sind die Strukturfonds:
- der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (Regionalfonds, EFRE),
- der Europäische Sozialfonds (ESF) und
- der Europäische Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft
(Agrarfonds, EAGFL).
Als weitere Instrumente gibt es u. a.:
- das Finanzierungsinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF) (seit
1993);
- die Europäische Investitionsbank (EIB), die mit Darlehen und Bürgschaften
Vorhaben finanziert zur Erschließung der wirtschaftlich
zurückgebliebenen oder benachteiligten Regionen der Gemeinschaft, zur
Umstellung von Unternehmen, Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten sowie
Vorhaben von gemeinsamem Interesse für mehrere Mitgliedstaaten;
- den Europäischen Investitionsfonds (EIF), der Investitionsvorhaben im Bereich
der transeuropäischen Netze (Verkehr, Telekommunikation, Energie) sowie
bei kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen soll.
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Die Fördermittel sind immer nur Komplementärmittel, d. h. im
jeweiligen Mitgliedsstaat müssen in der Regel ca. 50% Eigenmittel
aufgebracht werden.
Die Mittel der Strukturfonds werden nach folgenden Zielen - teilweise regional
begrenzt - verteilt:
Ziel 1:
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Strukturelle
Anpassung der Regionen mit Entwicklungsrückstand
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Ziel 2:
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Umstellung
der Regionen und Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung
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Ziel 3:
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Bekämpfung
der Langzeitarbeitslosigkeit und berufliche Eingliederung der von der
Ausgrenzung aus dem Arbeitsmarkt bedrohten Personen
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Ziel 4:
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Anpassung
der Arbeitskräfte an die industriellen Wandlungsprozesse
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Ziel 5a:
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Anpassung
der Agrarstrukturen und Modernisierung der Fischerei
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Ziel 5b:
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Entwicklung
und strukturelle Anpassung des ländlichen Raums
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Ziel 6:
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Förderung
der Entwicklung und strukturellen Anpassung von Gebieten mit einer extrem
niedrigen Bevölkerungsdichte
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Fördermittel für S-H bis 1999
Schleswig-Holstein profitiert von den Fonds und Förderprogrammen der
Europäischen Union in immer stärkerem Maße.
Die Landesregierung hat in erheblichem Umfang die Förderinstrumente der
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