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Chaos Computer Club 1997 February
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1997-02-28
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6KB
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193 lines
Lufthoheit Eunkhoheit
Frankfurt, 29.3.93 (e.mptwh) - Die sehr
hohen Höhenflüge alliierter Flugzeuge zum
Containerabwurf sind in Jagoß vien im Un-
terschied zum Irak notwendig, weil dem Irak
jenseits zwder Breitengrade die Fbnkho-
heit entzogen wurde. Das Einschalten des.
Luftabwehrradars, also das Aufenden elek
tromegnetischer Weden, Urerde dem Irak
uf Teilen seines Staatsgebietes verbeten,
und Verstoße werden mit Bombadierung der
[bukwellenquellen Beatraft. So streng ist
Eman" derzeit mcht in Teilen den Gebietes,
das in MEYEEl's Hand-Atlas von 1866 als
"europaische Turked" bezeichnet Wurde.
Wie hoch Über einem Land hinweggebogen
werden darf und kann, zielt auf die Un-
tersche~dung Äschen Luftrann und Wel-
traum, ein juristisch schwammiger Raum.
lm internationalen Faustkeilrecht gilt grob
vereinfacht die Regel, der Luftraum reicht
30 hoch wie die LufLab~rehr schießen kann
und jetweite davon beginnt der Weltraum.
Bekanntlich verschob sich diese Grenze vor
in paar Jahrzehnten Dach oben, als es den
Russen zum E0rstaunen der Amis gelang,
las Spionagebugzeug U2 abzuschießen. Die
lughöhe über exJugoelavien; der eher
naligen europarechen Türkei, orientiert
ich auch an der von Serben bekannten
Schußhohe, da ja denen im Unterschied zum
ra;k der Flugab~vehr-Radarbetrieb mcht
erboten wurde. [Die Kroaten haben auch
eider kein 011
)aß serbische Schusse auch einem deut-
chen Lademeister an Bord einer Bun-
edwehrn~aschiene lebensgef-ahräche Ver-
?tzungen in 3200 Meter Hohe Zungen
onnten, war laut Reg~erungasprachregelung
uf eine Art Fron "Materialermudung',
druckzuführen. Diese Verkohlurig wurde
on ARD und Pro7 im Unterschied zum
DF fast 24 Stunden verbreitet, ohne
aß dazu in der BRD die kriegaübli4,be
lilitärzensur edassen werden mußte. So
ine freiwillige Selbstkontrolle der Kampf-
~ora] ist angesichts der UberfÜlle ~
ernsehsendern mit ihren Action News
Von ein paar Wochen später ans dem
. .
öffentlichen Bewußtsein verschwunden und
wird vom Mantel der Geschichte gnädig
umballt. Nun pokert die Bundeswehr hoch
über den Serben außerhalb den NATO-
Gebietes mit Siegerischen Beheldeideätzen.
Aber He offizielle Einladung der Ungin, in
AWACS über Ungarn zu Biegen, mußte die
Bundeswehr lufthoheitalogisch ausschlagen.
Wau
Kursmeldungen
Postleitzahlen
Die 3teilung der P*st schreitet offenbar gut
voran, In Berlin zumindest kann man wohl
P*st-Dienet und Telekom keine übermäßige
Scoops
ration vorwerfen. Das just (Mitte Juni) er-
echtebene Telefonbuch (ca, 1.5 Millionen Au-
~age) enthält komplett alte Postleidzahlen.
Ol9Oer gesucht
Für ein im wesentlichen der allgemeinen Bei
wußtseinserweiterung dienendes Projekt im
Sinne des Allgemeinwohles sucht der Erfa-
Kreie Geld-Bescha~ung das CCC)'s noch
für einen Zeitraum von ~12 Wochen eine
0190-Nummer samt PMX. Unkwten werden
erstattet. Kontaktaufnahme bitte per Fax
z.Hd. LS 16.
KllRZI.D43 Andy
81 Weihwasserautomat nach Heron.
E1 Das wissenschaftliche Fachblan fiir Datenrc~s«ede Sie ~nten~c~elller
DVD - Deutsche Vereinigung fuer den
Datenschutz
IKO - Institut fur Informations- und Kom-
munikationeokologie e.V.
Bonn, den 18.02.1992
Datenachätzer:
Gesundheit,mform
teilwie uerf~8ungsw~drig
Chiplarte und EDV-Spe~cherung der Dingt
nesen und mediziniahen Behandlungen zur
Kostendämpfung nicht erforderlich.
Datenschützerunen aus der "Deutschen
Vereinigung für Datenschutz" (DVD) und
vom "Institut für Kon~mlmihtionsokolgien
(IKO) hüben das aTn E reit ag vom Bundes-
rat verabschiedete Gesundheitsstrukturge.
setz als "großen Schritt zum gläsernen Pa-
tieuten" kritisiert. Mit der Chiplarte, die an
Stelle des Krankeltscheins treten ~oll, würde
ein ,~syst~m der Überwachung und Etatim
nalinierung der Gesundlleit'7 eingeführt.
Im Gesetz ist vorgesehen, das alle Arzt
Innen die Krankheiten ihrer PatientIn-
nen nach einem vierstelligen Zahlenschlüssel
der Weligesundheitsorganisation erfassen.
Die Diagnosen sollen an die Kassen~zt-
lichen Vereinigungen und Krankenkamen
weitergegeben und dort in Computern
gespeichert werden. Zereck der Erfaaqung
und Speicherung ist nach der Angstlichen
Begrundung die Kontrolle der ÄrztInnen,
um Kosten zu sp~eD.
Nach dem neuen Gesetz sollen die Kosten
aber vor allem durch Hochatbetrage bei
grenzt werden. Für Leistungen der Kranken
hauser und Arzte sowie für Medienente,
Heil- und Highmittel schreibt der Gesetzen-
twurf feste Obergrenzen vor. Werden mehr
Leistungen erbracht, wird die Vergütung
für die einzelnen Leistungen entsprechend
gekürzt. Die Erfassung der Diagnosen und
Behandlungen In Computern werde dafür
meht benötigt, ao die l~atenschotzerInnen.
Die "Tetelerfassung der Gesundheitsdaten"
sei zur Kostenereparnia überäusaig. Sie koste
Milliarden für neue Computer und Software,
die aus den VereicherungsbeitrageII bezahlt
werden mußten.
Die Erfassung und Weitergabe von Diag-
nceen nach dem Gesetz verstößt nach An-
sicht- der ExpertInnen gegen das Recht auf
informelle Selbstbestimmung, das nach dem
Volkazäblungsurteil des Bundeaverfaseungs
Bericht ~rerf~aun~recbtlich geechut21; Ißt.
Danach darf der Staat nur ao viele per-
sönliche Daten der BurgerInnen erfassen
und speichern, wie er für seine Aufgaben
braucht.
Die Informat~kerInnen und Juristen Ulla
DVD und IKO hefÜrehten, daß die geispe
icherlen (:esundheiteinformationen spater
benutzt werdell konnten für ein "System der
Staatslichen Verwaltung find Zuteilung von
medizinischen Leistungen", in dem die Alten
und Behinderten nicht mehr anareichend be-
handelt Werden, weil sich oder Aufwand Er
sie nicht lohnt".
Datenschutz Nachrichten (I:)ANA)
DVD und IKO
Resterste. 44
D-W 5äU0 Bonn 1
Tel.: +4~228~222498
DANA
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