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- Nutzungsbedingungen der IBM Deutschland Informationssysteme GmbH
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- IBM oder Dritte haben Schutzrechte an den auf der CD enthaltenen
- Programmen. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat IBM Nutzungsrechte.
- IBM gestattet dem Kunden die Nutzung der Programme, wenn er mit
- seiner Bestellung folgendes anerkennt:
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- 1. Nutzungsumfang.
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- Programme (unverändert, bearbeitet oder mit anderen Programmen
- verbunden) dürfen:
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- a. nur auf jeweils einer Maschine benutzt werden und
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- b. in gedruckter oder maschinenlesbarer Form kopiert werden, wenn die
- Kopie dazu dient, Daten zu sichern oder die Programme zu bearbeiten.
- Ziff. 1.a. gilt auch für die Kopie.
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- Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig. Bestimmte Programme sind
- kopiergeschützt, d.h. sie enthalten Mechanismen, die das Kopieren
- begrenzen oder verhindern.
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- 2. Copyright Vermerk.
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- Jedes Programm enthält einen Copyright Vermerk. Er muß in jede Kopie,
- jede Bearbeitung und jeden Teil des Programms, der mit anderen
- Programmen verbunden wird, übernommen werden.
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- 3. Übertragung der Nutzungsbefugnis.
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- Der Kunde kann sie mit dem in Ziff. 1 und 2 beschriebenen Inhalt auf
- einen Dritten übertragen, wenn der Dritte diese Bedingungen akzeptiert.
- Die Übertragung im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses ( z.B. Miete,
- Leasing ) ist nicht zulässig. Mit der Übertragung erlöschen sämtliche
- Nutzungsrechte des Kunden, und zwar auch an den Kopien, Bearbeitungen
- und Verbindungen. Soweit diese dem Dritten nicht übergeben wurden, sind
- sie zu vernichten.
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- 4. Gewährleistung.
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- Die Gewährleistungszeit beträgt 6 Monate ab Aktivierung der Programme
- bzw. ab Übergabe der CD.
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- IBM gewährleistet die grundsätzliche Brauchbarkeit jedes Programms. Der
- Kunde kann jederzeit Informationen über eventuelle
- Programmverbesserungen bei der IBM Help Line oder bei IBM
- Geschäftspartnern abrufen, mit denen die grundsätzliche Brauchbarkeit
- sichergestellt wird. Für die Fehlerfreiheit der Programme unter allen
- Anwendungsbedingungen kann die IBM keine Gewährleistung übernehmen.
- Insbesondere übernimmt sie keine Gewähr dafür, daß die
- Programmfunktionen den Kundenanforderungen genügen oder in der von ihm
- getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
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- IBM gewährleistet außerdem, daß die CD keine Materialfehler hat. Der
- Kunde sendet die fehlerhafte CD unfrei und auf seine Gefahr an die IBM
- und erhält innerhalb angessener Zeit eine kostenlose Ersatzlieferung.
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- 5. Programmcode ( Key File ).
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- Der Kunde erhält für jedes der auf der CD befindlichen Programme, das er
- bezahlt hat, einen Code ( Key ), der das Programm aktiviert.
- Aktivierte und deaktivierte Programmcodes sind auf seiner Harddisk
- gespeichert. Er darf sie nur unter den in Ziff. 3 genannten Voraus-
- setzungen auf Dritte übertragen. Auch die übrigen o.g. Bestimmungen
- gelten entsprechend.
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- 6. Zusätzliche Bedingungen.
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- Ergänzend zu Ziff 1. bis 5. gelten die Nutzungsbedingungen der
- jeweiligen Programmhersteller, die der Kunde mit der Bestellung
- anerkennt.
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