Online Today 2001 June/Otoday062001.iso/pc/aolpc/NUB.txt

Text File | 2001-01-18 | 17.7 KB | 318 lines

Hinweis: Der jeweils aktuelle Stand der Nutzungsbedingungen von AOL wird im Rahmen Ihrer
Anmeldung bei AOL eingeblendet und kann spΣter jederzeit auch unter dem Kennwort: NUB
abgefragt, gespeichert oder ausgedruckt werden.



Nutzungsbedingungen von AOL


Der America Online Service (nachfolgend: "AOL-Service" genannt) ist ein interaktiver Computer-
Online-Dienst. Er wird Ihnen von America Online Inc., 22000 AOL Way, Dulles, VA 20166-9323,
Virginia, USA, (nachfolgend: "AOL") angeboten.

Mitglied bei AOL darf nur werden, wer 18 Jahre alt und voll geschΣftsfΣhig ist. Zwischen dem
Mitglied und AOL gelten die folgenden Nutzungsbedingungen. ZusΣtzlich erhalten Sie unter Ziffer 2
wichtige Hinweise zum Thema DATENSCHUTZ.

In Deutschland steht Ihnen als Ansprechpartner die

AOL Mitgliederbetreuung
Postfach 290228
47262 Duisburg

Hotline: 01805 - 31 31 64 (24 Pf./Min.)

zur Verfⁿgung.


1. Geltung

Fⁿr die Mitgliedschaft bei AOL sind diese Nutzungsbedingungen verbindlich. Neben dem
schriftlichen Exemplar der Nutzungsbedingungen haben Sie jederzeit die M÷glichkeit, diese auch
online unter dem Kennwort: NUB abzufragen.


2. Datenschutz

2.1 Da AOL grenzⁿberschreitend ist und zahlreiche Computersysteme derzeit ihren Sitz in den USA
haben, werden Ihre personenbezogenen Daten in die USA und andere Staaten innerhalb der
EuropΣischen Union ⁿbermittelt, dort bearbeitet und gespeichert. AOL m÷chte sicherstellen, dass Sie
eine klare Vorstellung davon haben, wie Ihre personenbezogenen Daten von AOL verarbeitet werden,
um Ihnen den AOL-Service anzubieten.

2.2  Soweit Sie keine Einwilligung zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung erklΣren, werden Ihre
personenbezogene Daten bei AOL zum Zwecke der Erm÷glichung des Zugangs, der Nutzung und der
Abrechnung sowie den anderen in diesem Abschnitt genannten Zwecken gespeichert, verarbeitet und
genutzt.

2.3 Zur Vertragsabwicklung, insbesondere technische Unterstⁿtzung und Abrechnung, werden Ihre
personenbezogenen Daten zwischen AOL Inc. und Unternehmen der AOL Bertelsmann Gruppe -
insbesondere der AOL Bertelsmann Online GmbH & Co. KG, Sitz Hamburg, der Bertelsmann
Distribution Financial Services Ltd., Sitz Dublin, der AOL Bertelsmann Service Operations GmbH &
Co. KG, Sitz Duisburg und der Bertelsmann Marketing Services, Sitz Gⁿtersloh ⁿbermittelt. Wenn Sie
VertrΣge mit Dritten unter Zuhilfenahme eines AOL-Dienstes schlie▀en, ⁿbermitteln wir die fⁿr die
Vertragsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten, beispielsweise einem
Online-HΣndler, zur Erm÷glichung der Vertragsabwicklung. Im Einzelfall werden Sie darauf jeweils
nochmals hingewiesen.

2.4 AOL speichert Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie es fⁿr die in 2.2 genannten Zwecke
erforderlich ist und nicht ⁿber die Zeitdauer hinaus, die den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Wenn
die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, werden alle personenbezogenen Daten mit Ausnahme
Ihres Namen und Ihrer Bankverbindung 6 Monate nach Beendigung der Mitgliedschaft gel÷scht.
Name und Bankverbindung werden zu Ihrem Schutz bei der Begrⁿndung neuer VertragsverhΣltnisse
herangezogen. Die lΣngere Speicherung verhindert, dass die Daten von Unberechtigten zur
Anmeldung bei AOL genutzt werden k÷nnen. Wenn Sie dies nicht m÷chten, k÷nnen Sie dieser
lΣngeren Speicherung - auch noch nach Beendigung des VertragsverhΣltnisses - widersprechen, indem
Sie Ihren Widerspruch an folgende eMail Adresse senden: "[e-mail]".

2.5 Von Zeit zu Zeit nutzt AOL personenbezogene Daten, die fⁿr die Begrⁿndung, inhaltliche
Ausgestaltung oder ─nderung des VertragsverhΣltnisses mit AOL  erhoben wurden, fⁿr Zwecke der
Beratung, Werbung und Marktforschung und geben sie hierfⁿr an sorgfΣltig ausgewΣhlte Unternehmen
weiter, von denen wir denken, dass deren Produkte fⁿr Sie von Interesse sein k÷nnten. Dies betrifft
Ihre Personalien (z.B. Name, Anschrift, eMail-Adresse) sowie zusΣtzliche Angaben (z.B. Telefon,
Dauer des VertragsverhΣltnisses).

Diese Weitergabe setzt Ihre Zustimmung voraus, um die Sie wir an gesonderter Stelle bitten. Wenn
Sie die Weitergabe nach der erklΣrten Einwilligung nicht mehr wⁿnschen, senden Sie bitte einen
entsprechenden Hinweis an folgende eMail-Adresse: ä[e-mail]ô

2.6 Sie sind verpflichtet, uns richtige und vollstΣndige Informationen ⁿber Ihre IdentitΣt, Adresse,
Telefon- und Bankverbindung zur Verfⁿgung zu stellen und sie auf dem aktuellen Stand zu halten.
Wenn Sie ihre diesbezⁿglichen Angaben einsehen, korrigieren oder wechseln m÷chten, benutzen Sie
bitte das Kennwort ABRECHNUNG oder wenden Sie sich bei weiteren Fragen an die AOL
Mitgliederbetreuung unter der Telefonnummer: 01805 - 31 31 64 (24 Pf./Min.). Sie k÷nnen sich auch
per eMail: [e-mail] an den Datenschutzbeauftragten von AOL wenden.


3. ─nderung der Nutzungsbedingungen

3.1 AOL behΣlt sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu Σndern, sofern die ─nderung der
Nutzungsbedingungen unter Berⁿcksichtigung der Interessen von AOL fⁿr das Mitglied zumutbar ist;
dies ist insbesondere der Fall, wenn die ─nderung ohne wirtschaftliche Nachteile fⁿr das Mitglied ist,
z.B. bei VerΣnderungen im Registrierungsprozess, ─nderungen von Ansprechpartnern oder Σhnliches.

3.2 AOL wird ─nderungen der Nutzungsbedingungen, soweit sich diese auf
Telekommunikationsdienstleistungen fⁿr die ╓ffentlichkeit beziehen, im Amtsblatt der
Regulierungsbeh÷rde fⁿr Telekommunikation und Post ver÷ffentlichen und Sie hierⁿber unter Angabe
der Fundstelle im Amtsblatt online informieren.

3.3 Soweit die ─nderungen der Nutzungsbedingungen die Nutzung des Dienstes von AOL betreffen,
wird AOL sie hierⁿber 30 Tage vor Inkrafttreten der ─nderungen online oder per eMail informieren.
Sofern Sie mit der ─nderung der Nutzungsbedingungen fⁿr die Nutzung des Dienstes von AOL nicht
einverstanden sind, haben Sie das Recht, diese Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu
kⁿndigen. Im Rahmen der Mitteilung ⁿber die bevorstehende ─nderung der Nutzungsbedingungen
werden Sie auf dieses Kⁿndigungsrecht gesondert hingewiesen. Die ─nderung der
Nutzungsbedingungen fⁿr die Nutzung des Dienstes von AOL gilt als von Ihnen genehmigt, wenn Sie
den Dienst von AOL nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen
weiter nutzen.

3.4 Die Nutzungsbedingungen sowie deren ─nderungen k÷nnen in der GeschΣftsstelle von AOL in
Hamburg und online unter dem Kennwort: NUB eingesehen werden.


4. AOL-Angebot, EinschrΣnkung von Nutzungsm÷glichkeiten

4.1 Mit AOL wird Ihnen als AOL-Mitglied ein interaktiver Computer-Online-Dienst zur Verfⁿgung
gestellt. Damit werden Ihnen Informationen, Kommunikation, Software und andere Materialien
(gemeinsam "Inhalte" genannt) bereitgestellt. Die Nutzungsm÷glichkeiten des Dienstes werden
fortlaufend gewartet und weiter entwickelt. AOL vermittelt Ihnen au▀erdem die Zufⁿhrung zum
Dienst von AOL ⁿber das Telefonnetz.

4.2 Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Dienstes und/oder des Telefonnetzes k÷nnen
Nutzungsm÷glichkeiten und/oder die Zufⁿhrung zum Dienst vorⁿbergehend eingeschrΣnkt oder
unterbrochen werden. ▄ber die Zeiten, zu denen die Nutzungsm÷glichkeiten und/oder die Zufⁿhrung
zum Dienst wegen Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten eingeschrΣnkt oder unterbrochen sind,
k÷nnen Sie sich online ⁿber das Kennwort: STATUS informieren.


5. Information ⁿber Verhaltensregeln

5.1 Das Funktionieren der bestm÷glichen Kommunikation unter den Mitgliedern und eine
bestm÷gliche Nutzung von AOL durch die Online-Gemeinschaft setzen voraus, dass die Mitglieder
respektvoll miteinander umgehen und einen gewissen Verhaltenskodex beachten. Dieser Kodex ist in
den Verkehrsregeln niedergelegt. Sie k÷nnen die Verkehrsregeln online unter dem Kennwort: NUB
einsehen. Bitte informieren Sie sich entsprechend.

5.2 Sie verpflichten sich, es zu unterlassen, AOL in einer Weise zu nutzen, die gegen geltendes Recht
verst÷▀t oder einen solchen Versto▀ durch AOL begrⁿnden k÷nnte, insbesondere keine Rechte Dritter
(wie bspw. Urheberrechte) zu verletzen oder AOL zu illegalen, rassistischen, pornographischen oder
fⁿr MinderjΣhrige ungeeignete Zwecke zu nutzen. Sie verpflichten sich au▀erdem, keine
unangeforderten Massensendungen (Junk-E-mails) zu verbreiten und auch ansonsten alles zu
unterlassen, was die Leistung oder Verfⁿgbarkeit des Service gefΣhrden k÷nnte.

5.3 Das Mitglied hΣlt AOL von etwaigen Ansprⁿchen Dritter frei, die gegen AOL wegen der
schuldhaften Verletzung von Rechten Dritter durch das Mitglied oder wegen eines schuldhaften
gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Mitglieds gegen AOL geltend gemacht werden k÷nnen.


6. Internationale Bereiche von AOL

Sofern Sie die internationalen Bereiche von AOL in Anspruch nehmen, k÷nnen dort andere Regeln
gelten als in Deutschland. Es ist Ihre Verpflichtung, sich vorher zu informieren, ob Sie mit Ihrer
Nutzung des internationalen Dienstes gegen solche Vorschriften versto▀en. Weitere Hinweise gibt
Ihnen gern die AOL Mitgliederbetreuung unter dem Kennwort: HILFE.


7. Zugang zum Internet

AOL erm÷glicht Ihnen den Zugang zum Internet. AOL ⁿbernimmt keine GewΣhr fⁿr die Richtigkeit
und VollstΣndigkeit der von Ihnen ⁿber das Internet abgerufenen Inhalte. Sie nutzen das Internet auf
eigene Gefahr und unterliegen dabei den national oder international geltenden Gesetzen und
Vorschriften.


8. Haftung von AOL

8.1 AOL haftet auch bei leichter FahrlΣssigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und Erfⁿllungsgehilfen
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, fⁿr von AOL zu vertretende Unm÷glichkeit, fⁿr
Verzug, fⁿr das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft und fⁿr K÷rperschΣden.

8.2 Im ⁿbrigen haftet AOL nur, wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfⁿllungsgehilfen
von AOL grob fahrlΣssig oder vorsΣtzlich verursacht wurde.

8.3 Fⁿr die Richtigkeit, VollstΣndigkeit oder ZuverlΣssigkeit von fremden Inhalten i.S. º 5 Abs. 3
TDG ⁿbernimmt AOL keinerlei GewΣhr.

8.4 Im Falle von SchΣden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, haftet AOL
nur fⁿr solche SchΣden, die durch eine solche Zusicherung umfasst sein sollen.

8.5 Soweit AOL Telekommunikationsdienstleistungen fⁿr die ╓ffentlichkeit erbringt und nach Ziffer
8.1. auch fⁿr leichte FahrlΣssigkeit haftet, ist die Pflicht zum Ersatz entstandener Verm÷gensschΣden
bis zu einem Betrag von DM 25.000,00 je Nutzer beschrΣnkt (º 7 TKV). Die Pflicht zum Ersatz
sonstiger, infolge leichter FahrlΣssigkeit entstandener SchΣden ist auf den Ausgleich typischer und
voraussehbarer SchΣden beschrΣnkt. Die Schadensersatzpflicht fⁿr durch AOL schuldhaft verursachte
K÷rperschΣden ist der H÷he nach unbegrenzt.

8.6 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberⁿhrt.


9. VertrΣge ⁿber Waren oder Dienstleistungen

Soweit Waren oder Dienstleistungen ⁿber AOL oder das Internet angeboten werden, kommen etwaige
VertrΣge ausschlie▀lich zwischen Ihnen als AOL-Mitglied und dem Anbieter solcher Waren oder
Dienstleistungen zustande.


10. Probemitgliedschaft

AOL bietet fⁿr bestimmte ZeitrΣume Probemitgliedschaften an. Die ⁿber den Zeitraum der
Probemitgliedschaft hinausgehende Nutzung des Dienstes und die Erbringung der Zufⁿhrungsleistung
(Ziffer 4.1) sind kostenpflichtig. Kⁿndigen Sie diese Probemitgliedschaft nicht mit sofortiger Wirkung
innerhalb der Probezeit, bleibt die AOL-Mitgliedschaft bestehen. Eine Probemitgliedschaft darf pro
Person nur ein einziges Mal in Anspruch genommen werden.


11. Preise, PreisΣnderungen

11.1 Fⁿr die Nutzung von AOL und fⁿr die Zufⁿhrungsleistung (vgl. Ziffer 4.1) gelten die Preise der
jeweils aktuellen Preisliste. Die jeweils aktuelle Preisliste kann online unter dem Kennwort:
ABRECHNUNG eingesehen werden.

11.2 AOL ist berechtigt, die Preise fⁿr die Nutzung des Dienstes zu Σndern. AOL wird Sie ⁿber
─nderungen der Preise 30 Tage vor Inkrafttreten der ─nderung online oder per eMail informieren.
Sofern Sie mit der ─nderung der Preise fⁿr die Nutzung des Dienstes von AOL nicht einverstanden
sind, haben Sie das Recht, diese Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kⁿndigen. Im
Rahmen der Mitteilung ⁿber die bevorstehende ─nderung der Preise werden Sie auf dieses
Kⁿndigungsrecht gesondert hingewiesen. Die ─nderung der Preise fⁿr die Nutzung des Dienstes von
AOL gilt als von Ihnen genehmigt, wenn Sie den Dienst von AOL nach Ablauf eines Monats nach
Inkrafttreten der neuen Preise weiter nutzen.

11.3 AOL ist au▀erdem berechtigt, die Preise fⁿr die Zufⁿhrung zum Dienst von AOL (Ziffer 4.1) zu
Σndern. Die Preisliste fⁿr die Zufⁿhrung zum Dienst von AOL sowie deren ─nderungen ver÷ffentlicht
AOL im Amtsblatt der Regulierungsbeh÷rde fⁿr Telekommunikation und Post. AOL wird Sie ⁿber
─nderungen unter Hinweis auf die Fundstelle im Amtsblatt online informieren. Au▀erdem liegt die
jeweils aktuelle Preisliste zur Einsichtnahme in der GeschΣftsstelle von AOL in Hamburg aus. Wenn
Sie mit ─nderungen der Preise fⁿr die Zufⁿhrung zum Dienst von AOL nicht einverstanden sind,
k÷nnen Sie Ihren Vertrag mit AOL jederzeit mit sofortiger Wirkung kⁿndigen.


12. Beendigung bzw. Kⁿndigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft kann von dem Mitglied jederzeit mit sofortiger Wirkung gekⁿndigt werden. Die
Kⁿndigung ist wirksam mit Zugang beim AOL-Kundenservice. Eine Kⁿndigung im voraus ist nicht
m÷glich.. AOL kann die Mitgliedschaft nur kⁿndigen, und zwar mit sofortiger Wirkung und ohne
vorherige Benachrichtigung, wenn das Mitglied Anlass zu einer solchen Kⁿndigung aus wichtigem
Grund gegeben hat.


13. Abrechnungszyklus

13.1 Der Abrechnungszyklus beginnt mit dem Tag der Registrierung bei AOL und geht bis zu dem
gleichen Kalendertag des jeweiligen Folgemonats. Erfolgt die Registrierung am letzten Tag eines
Monats und hat der Folgemonat weniger Tage als der Monat, in dem Sie sich registrieren, ist
Abrechnungstag der erste Kalendertag nach Ende des Folgemonats. Bei der Abrechnung ist zu
beachten, dass fⁿr den Verbindungsauf- und abbau jeweils zu Ihrer sonstigen Nutzungszeit je Online-
Sitzung 15 Sekunden hinzuaddiert werden, auch wenn die Verbindungsaufbauzeiten lΣnger dauern.
Als Abrechnungseinheit dient jede angefangene Minute.

13.2 Die monatliche Grundgebⁿhr fⁿr den angebrochenen Abrechnungszyklus wird bei einer
Kⁿndigung vor Ende des monatlichen Abrechnungszyklus nicht zurⁿckerstattet, es sei denn, AOL hat
einen Vertragsversto▀ begangen, der so schwerwiegend ist, dass die Fortsetzung des Vertrags fⁿr das
Mitglied unzumutbar ist.


14. Informationspflicht des Mitglieds bei unberechtigter Nutzung durch Dritte

14.1 Zur Nutzung des Dienstes erhalten Sie ein oder mehrere Passworte. Ergreifen Sie alle
erforderlichen Ma▀nahmen, um die Geheimhaltung und den ordnungsgemΣ▀en Gebrauch der
Passworte sicherzustellen!

14.2 Beachten Sie bitte insbesondere folgende Sorgfaltspflichten, fⁿr deren Einhaltung Sie
verantwortlich sind: Verschaffen Sie keinem Dritten (insbesondere Kindern) Zugang zum Dienst,
soweit die Nutzung nicht unter Ihrer direkten Aufsicht geschieht. Benutzen Sie keine automatische
Voreinstellungsfunktion fⁿr Passworte, wenn andere Zugriff auf Ihren Computer haben. Teilen Sie
niemandem - auch nicht Mitarbeitern von AOL - ein Passwort mit. AOL-Mitarbeiter sind nicht
berechtigt, Sie nach Ihrem Passwort zu fragen.

14.3 Sie haften vollumfΣnglich fⁿr den Schaden, der dadurch entsteht, dass durch Ihr fahrlΣssiges und
vorsΣtzliches Verhalten Dritte von Ihrem Passwort Kenntnis erhalten. Sobald Sie feststellen, dass der
Computer-Online-Dienst unter Ihrem Passwort durch Dritte unrechtmΣ▀ig genutzt wird, sind Sie
verpflichtet, unverzⁿglich AOL unter der Telefonnummer: 01805 - 31 31 64 (24 Pf./Min.) ⁿber die
unberechtigte Nutzung zu informieren. Unter dieser Telefonnummer erhalten Sie dann auch Ihr neues
Passwort.

14.4 Wenn AOL Kenntnis von einem m÷glichen Missbrauch eines Passwortes erlangt, darf AOL die
erforderlichen Ma▀nahmen ergreifen und insbesondere das Passwort im Interesse des Mitglieds
vorⁿbergehend zurⁿcknehmen.


15. Mitteilung von Abrechnungsdaten

Entsprechend dem von Ihnen in der Anmeldung gewΣhlten Zahlungsweg teilen Sie AOL die
erforderlichen Abrechnungsdaten mit. Dies sind die korrekten Namens-, Adress-, Telefon,
Bankverbindungs- und, sofern Sie diese Zahlungsweise gewΣhlt haben, Kreditkartendaten. Sie sind
verpflichtet, AOL unverzⁿglich ⁿber alle ─nderungen zu informieren. Eine Missachtung dieser
Pflichten stellt fⁿr AOL einen wichtigen Grund zur fristlosen Kⁿndigung des Vertrages mit Ihnen dar.
Sie sind verpflichtet, AOL den Schaden zu ersetzen, der AOL dadurch entsteht, dass Sie die
vorgenannten Pflichten schuldhaft verletzen (z.B. Kosten durch zurⁿckgereichte Lastschriften,
Inkassoverfahren).


16. ▄bertragung von Rechten durch AOL

16.1 AOL ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf die AOL
Bertelsmann Online GmbH & Co. KG, Hamburg zu ⁿbertragen.

16.2 Bei einer ▄bertragung auf sonstige Dritte haben Sie die M÷glichkeit, die Mitgliedschaft ohne
Einhaltung von Fristen zu kⁿndigen (vgl. Ziffer 11).


17. Anwendbares Recht

Fⁿr alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von AOL ergeben, gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.


18. Mitgliederbetreuung

Wir wⁿnschen Ihnen viel Freude mit AOL. Wenn Sie irgendwelche Fragen haben, k÷nnen Sie
jederzeit die Mitgliederbetreuung unter der Telefonnummer: 01805 - 31 31 64 (24 Pf./Min.) anrufen
oder ⁿber das Kennwort:  HILFE erreichen. Sie erreichen die Mitgliederbetreuung auch postalisch
unter der Anschrift AOL Mitgliederbetreuung, Postfach 290228, 47269 Duisburg.



Stand: 31. 1. 2001