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1994-01-18
|
5KB
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116 lines
COMPUSERVE INFORMATION SERVICE BERTRIEBSBESTIMMUNGEN
Die Betriebsbestimmungen dienen dem Schutz der Datenkommunika-
tionsdienste, die von CompuServe Incorporated (CompuServe), den
Informationslieferanten und den Kunden angeboten und benutzt
werden. Die Bestimmungen finden Anwendung, um den Gebrauch von
Online-Informationen sowie die Benutzung der Kommunikationsdienste
für den Kunden positiv und sicher zu gestalten.
Die Kunden stimmen durch das Online-Signup-Verfahren den in diesen
Betriebsbestimmungen enthaltenen Regelungen zu.
EINLEITUNG
Diese Betriebsbestimmungen sind Teil der zwischen Ihnen und
CompuServe geschlossenen Vereinbarung, an die Sie rechtlich
gebunden sind. CompuServe ist berechtigt, diese Bestimmungen
jederzeit durch Veröffentlichung geänderter Bestimmungen über
den CompuServe Informationsdienst zu ändern.
URHEBERRECHT VON COMPUSERVE
Der gesamte Inhalt des Dienstes ist als Gesamtwerk nach den
Urheberrechtsgesetzen der Vereinigten Staaten urheberrechtlich
geschützt. Die Vervielfältigung, Reproduktion oder
Veröffentlichung irgendeines Teils des Dienstes ist, soweit nicht
ausdrücklich durch CompuServe gestattet, verboten.
Jeder Kunde, der Daten, Materialien oder andere Informationen
einschließlich Mitteilungen in die öffentlichen (allgemein
zugänglichen) Bereiche des Informationsdienstes eingibt, gewährt
CompuServe das Recht, diese Daten, Materialien und anderen
Informationen abzuändern, zu vervielfältigen und erneut zu
veröffentlichen sowie an seine Kunden und andere Pesonen zu
verteilen. Unbeschadet vorgenannten Rechts behält jeder Kunde,
der Daten, Materialien oder andere Informationen in den
Informationsdienst eingibt, alle Rechte, die er an diesen Daten,
Materialien oder anderen Informationen besitzt.
URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTE SOFTWARE UND DOKUMENTE
Urheberrechtlich geschützte Software und Dokumente dürfen ohne
Zustimmung des Urhebers nicht in den Dienst eingegeben werden.
Zur Eingabe urheberrechtlich geschützter Software und Dokumente
in den Informationsdienst sind ausschließlich der oder die Urheber
oder solche Personen, die im Einzelfall dazu authorisiert sind,
berechtigt.
Kunden dürfen urheberrechtlich geschützte Software und Dokumente
zum Zweck der eigenen Nutzung aus CompuServe herunterladen und auf
ihren Computer kopieren. Jeder Kunde darf mit ausdrücklicher
Zustimmung des Urhebers oder der dazu authorisierten Person ein
urheberrechtlich geschütztes Programm oder Dokument verwenden und
weitergeben, sofern dies nicht geschäftsmäßig erfolgt. Die
Einwilligung muß entweder in der betreffenden Software oder im
Dokument auf dem CompuServe Informationsdienst publiziert sein
oder muß unmittelbar beim Urheber eingeholt werden.
URHEBERRECHTLICH NICHT GESCHÜTZTE SOFTWARE UND DOKUMENTE
(Public Domain Software)
Jeder Kunde kann Public Domain Software in den Informationsdienst
eingeben. Jeder Kunde kann Public Domain Software zur eigenen
Nutzung kopieren und verbreiten, sofern dies nicht geschäftsmäßig
erfolgt. Der Kunde übernimmt jegliche Haftung für die Feststellung,
ob ein Programm urheberrechtlich geschützt ist oder nicht.
INFORMATIONSINHALT UND BENUTZUNG DES DIENSTES
Der Kunde verpflichtet sich, im oder über den Dienst keinerlei
Informationen zu veröffentlichen, die die Rechte anderer Personen
verletzen oder beeinträchtigen und auch keine Informationen, die
gegenüber einer durchschnittlichen Person beleidigend, beschimpfend
oder unsittlich sein könnten oder welche ohne Zustimmung von
CompuServe bei anderen Kunden für Güter oder Dienstleistungen
werben. Diese Bestimmung soll den Kunden nicht daran hindern,
CompuServe Mail im Rahmen seines ordnungsmäßigen Geschäftsbe-
treibes zu benutzen. Es ist dem Kunden jedoch nicht gestattet,
unaufgefordert werbe- oder verkaufsfördernde Materialien anderen
CompuServe-Kunden zu übersenden.
Der Kunde verpflichtet sich, den Informationsdienst nicht dazu zu
benutzen, um Geschäfte oder Tätigkeiten auszuführen, die gesetzlich
verboten sind oder für die Durchführung solcher Tätigkeiten zu
werben. Es ist dem Kunden ebenfalls nicht gestattet, bei
CompuServe-Kunden dafür zu werben, daß diese bei mit CompuServe
konkurrierenden Informationsdiensten Kunden werden.
VERÄNDERUNG ALLGEMEIN ZUGEÄNGLICHER INFORMATIONEN
CompuServe behält sich das Recht vor, nach freiem Ermessen
allgemein zugängliche Informationen, die im Informationsdienst
erscheinen, zu verändern, ungeachtet ob diese Informationen
inhaltlich den Standards für Informationen entsprechen.
BEENDIGUNG DES SERVICES
CompuServe ist berechtigt, nach Belieben den Informationsdienst
jederzeit gegenüber jedem Kunden vorübergehend oder endgültig
einzustellen.
FREISTELLUNG
Der Kunde verpflichtet sich, CompuServe von Schäden und Kosten
einschließlich angemessener Anwaltsgebühren freizustellen, die
durch eine Verletzung der Vertragsbedingungen seitens des Kunden
für den Informationsdienst einschließlich dieser Betriebs-
bestimmungen entstehen.
STANDARD-PREISPLAN
Verschiedene Mitglieder desselben Haushalts sind berechtigt, eine
einzige Benutzerkennung (User ID) zu teilen. Allerdings berechtigt
eine User ID jeweils nur eine Person, den Informationsdienst zu
einer bestimmten Zeit zu nutzen.