ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG

BITTE BEACHTEN SIE: DIESE FASSUNG DIENT NUR INFORMATIONSZWECKEN. SOFERN DIESE FASSUNG VON DER ENGLISCHEN VERTRAGSFASSUNG ABWEICHT, HAT DIE ENGLISCHE FASSUNG VORRANG. 

Dieser Endnutzer-Lizenzvertrag („Lizenz“ bzw. „Vertrag“) wird zwischen Uniblue Systems Ltd (C32567), einer in Malta ansässigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Geschäftssitz Orange Point, Dun Karm Street, B’Kara By-Pass, Birkirkara BKR9037, Malta, Europa („Uniblue“) und dem Endnutzer („Sie“) geschlossen.

Zustimmung 

Durch die Installation der Uniblue-Software und die Aktivierung des Kontrollkästchens „Ich akzeptiere die Vereinbarung“ stimmen Sie dieser Lizenzvereinbarung als für Sie bindend zu und gelten damit als Vertragspartei. Außerdem sichern Sie zu, dass Sie zum Abschluss dieses Vertrages berechtigt sind. Uniblue empfiehlt Ihnen, eine Kopie dieses Lizenzvertrages für Ihre Unterlagen aufzubewahren. Sofern Sie nicht alle Vertragsbedingungen als für Sie bindend anerkennen, klicken Sie auf die Schaltfläche „Abbrechen“ und sehen Sie von einer Installation der Uniblue-Software ab.

2.	Lizenzgewährung

Uniblue erteilt Ihnen gemäß den Bedingungen der vorliegenden Lizenzvereinbarung eine begrenzte, persönliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, widerrufliche, kostenlose Lizenz zur Installierung von drei (3) Kopien der Uniblue-Software mit den dazugehörigen schriftlichen Unterlagen (der „Dokumentation“) für den persönlichen Gebrauch. Es ist nicht gestattet, mehr Kopien der Uniblue-Software zu verwenden als lizenziert wurden. Die Lizenz für die Uniblue-Software darf nicht durch abwechselnde Verwendung zwischen verschiedenen Computern aufgeteilt werden. Diese Beschränkungen gelten auch dann, wenn Sie die Uniblue-Software auf verschiedenen Medien erhalten, etwa durch elektronischen Download und auf CD. Als „Kopie“ im Sinne des vorliegenden Vertrages gilt auch die erstmalige Installation der Uniblue-Software. Es ist Ihnen nicht gestattet, anderen die Herstellung oder Beschaffung von Kopien der Uniblue-Software zu ermöglichen; vielmehr sind Sie verpflichtet, andere hiervon abzuhalten.

3.	Lizenzbeschränkungen

Sofern in den Bedingungen dieses Vertrages nicht ausdrücklich zugelassen, ist es Ihnen nicht gestattet, (i) den Quellcode oder interne Daten der Uniblue-Software ganz oder teilweise zu kopieren, zu reproduzieren, zu verändern, zu modifizieren, ein davon abgeleitetes Erzeugnis herzustellen, zurückzukompilieren oder zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder auf andere Weise zu versuchen, sie zu extrahieren; (ii) auf der Uniblue-Software angebrachte Eigentümer- oder Warenzeichenvermerke zu entfernen oder in irgendeiner Weise unkenntlich zu machen; (iii) für die Uniblue-Software Unterlizenzen zu erteilen, sie zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu übertragen, abzutreten, anzuzeigen, zu hosten, auszulagern, offenzulegen oder auf andere Weise kommerziell zu nutzen; (iv) eine Seriennummer oder andere, von Uniblue zum vollständigen oder teilweisen Schutz der Uniblue-Software gegen unlizenzierte Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung verwendete bzw. eingesetzte Mechanismen zu umgehen; (v) die Uniblue-Software ganz oder teilweise einschließlich der Seriennummer ins Internet oder in anderen öffentlich zugänglichen Foren einzustellen oder auf andere Weise zugänglich zu machen; (vi) die Uniblue-Software oder zugrunde liegende Informationen oder Technologien unter Verstoß gegen die Exportgesetze der Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Gemeinschaft und sonstigen geltenden Gesetzen und Bestimmungen zu exportieren bzw. zu reexportieren; sowie (vii) die Software auf eine gegen geltendes Recht verstoßende Weise zu verwenden.

Lizenzierte Kopien und Netzwerke

Die gleichzeitige Speicherung, Wartung oder Verwendung der Uniblue-Software ist nicht gestattet und Sie verpflichten sich, Zugangskontrollmechanismen zur Verhinderung einer gleichzeitigen Nutzung anzubringen. 

5.	Aktivierung und andere technische Maßnahmen 

Falls die Uniblue-Software aktiviert werden muss, werden Sie unter Umständen von der Uniblue-Software zur Eingabe der Ihnen zur Verfügung gestellten Seriennummer aufgefordert. Die Uniblue-Software kann andere technische Vorkehrungen – etwa Technologien zur Missbrauchsverhinderung – enthalten, deren Zweck darin besteht, eine unlizenzierte oder ungesetzliche Verwendung zu unterbinden. Sie sind damit einverstanden, dass Uniblue diese Maßnahmen nach eigenem Ermessen ergreifen darf. 
 
6.	Schutz geistigen Eigentums

Die Uniblue-Software ist urheberrechtlich sowie durch sonstige nationale und nach internationalen Verträgen geltende Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. Der vorliegende Lizenzvertrag gewährt Ihnen keine geistigen Eigentumsrechte an der Uniblue-Software. Er gewährt Ihnen keine Lizenz, kein Recht und keine Teilhabe an einem Warenzeichen, einem Handelsnamen oder einem Dienstleistungszeichen von Uniblue oder Dritten. Uniblue besitzt und behält alle Rechte, Titel und Anteile an der Uniblue-Software, an allen Kopien oder Teilen der Uniblue- Software sowie an hiervon abgeleiteten Erzeugnissen. 

7.	Eingeschränkte Garantie 

Die Uniblue-Software wird gemäß der vorliegenden Lizenz in der „Ist“-Version an Sie geliefert, und zwar ohne Garantien oder Zusicherungen gleich welcher Art. Ungeachtet anders lautender Bestimmungen wird die Uniblue-Software als Universal-Software geliefert und nicht für einen bestimmten Gebrauch durch Sie. Sie akzeptieren, dass weder Uniblue noch seine Zulieferer gewährleisten oder garantieren, dass die Uniblue-Software Ihren Anforderungen gerecht wird, dass sie fehler- oder mangelfrei ist oder dass Mängel im Betrieb bzw. in der Funktionsfähigkeit der Uniblue-Software behoben werden. Darüber hinaus schließt Uniblue ausdrücklich jede ausdrückliche oder stillschweigende Garantie sowie gleichartige Abmachungen aller Art aus, insbesondere stillschweigende Garantien für Marktgängigkeit, für die Eignung für einen bestimmten Zweck sowie für die Beachtung von geistigen Eigentumsrechten. Stillschweigende Garantien, die nicht ausgeschlossen werden können, sind auf dreißig (30) Tage bzw., falls dieser Zeitraum länger ist, auf die kürzeste gesetzlich zulässige Frist begrenzt. Sie verwenden die Uniblue-Software auf eigenes Risiko und sind für Entscheidungen und Maßnahmen, die auf der Grundlage der Uniblue-Software getroffen bzw. ergriffen werden, allein verantwortlich, ungeachtet den von der Software unterbreiteten Empfehlungen. Uniblue gibt keine Zusicherungen im Hinblick auf eine über die Uniblue-Software zugängliche oder in ihr enthaltene Software Dritter ab. 

8.	Haftungsbeschränkung

SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, LEISTEN UNIBLUE SOWIE SEINE ZULIEFERER UNTER KEINEN UMSTÄNDEN SOWIE UNTER KEINEM RECHTLICHEN GESICHTSPUNKT BZW. RECHTSINSTITUT, SEI ES AUS UNERLAUBTER HANDLUNG, VERTRAG ODER IN SONSTIGER WEISE, AN SIE ODER EINEN DRITTEN BEGÜNSTIGTEN ERSATZ FÜR UNMITTELBARE SCHÄDEN, MITTELBARE SCHÄDEN, SONDERSCHÄDEN, NEBENSCHÄDEN, STRAF- ODER FOLGESCHÄDEN (INSBESONDERE ERSATZ FÜR GESCHÄFTSAUSFALL, ENTGANGENEN GEWINN, DATENVERLUST, VERLETZUNG DER PRIVATSPHÄRE, VERLUST VERTRAULICHER UND ANDERER DATEN, COMPUTERAUSFÄLLE ODER –STÖRUNGEN SOWIE SONSTIGE MATERIELLE ODER ANDERE SCHÄDEN), DIE AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG ODER UNBRAUCHBARKEIT DER UNIBLUE-SOFTWARE, DER GEWÄHRUNG ODER VERSAGUNG VON SUPPORTLEISTUNGEN SOWIE SONST IN IRGENDEINEM ZUSAMMENHANG MIT DIESEM PRODUKT ENTSTEHEN. DIES GILT AUCH FÜR DEN FALL DES VERSCHULDENS, EINER UNERLAUBTEN HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), EINER VERSCHULDENSUNABHÄNGIGEN HAFTUNG, EINER VERTRAGSVERLETZUNG ODER DER NICHTEINHALTUNG EINER GARANTIE, UND ZWAR SELBST DANN, WENN UNIBLUE BZW. SEINE ZULIEFERER AUF DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN. 

IN KEINEM FALL ÜBERSTEIGT DIE GESAMTHAFTUNG VON UNIBLUE BZW. SEINER ZULIEFERER FÜR UNERLAUBTE HANDLUNG, VERTRAG ODER ÄHNLICHES DIE SUMME VON 100 US-DOLLAR (100 $). SIE BESTÄTIGEN, DASS DIE IN DIESEM ABSCHNITT FESTGELEGTE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG EINEN WESENTLICHEN BESTANDTEIL DES ZWISCHEN DEN PARTEIEN GESCHLOSSENEN VERTRAGES DARSTELLT. 

In einigen Ländern sind Vereinbarungen über den Haftungsausschluss oder Haftungsbeschränkungen nicht zulässig, weshalb die obigen Beschränkungen für Sie möglicherweise nicht gelten. 

9.	Schadensersatz 

Werden gegen Uniblue und seine Zulieferer aus der Verwendung der Uniblue-Software durch Sie oder im Zusammenhang damit Forderungen, Schäden, Haftpflichtansprüche, Bußgelder, Vertragsstrafen sowie Kosten und Auslagen (einschließlich Rechtsanwaltsgebühren) geltend gemacht, müssen Sie Uniblue entschädigen bzw. schadlos halten. Ihre Verpflichtungen aus diesem Abschnitt bleiben auch nach dem Ablauf oder Beendigung des Vertrages bestehen. 

10.	Datenschutz 

Sie sind damit einverstanden, dass Uniblue die durch die Uniblue-Software übermittelten Daten zur Verbesserung von Produkten und Dienstleistungen erfassen und verwenden darf. Sie betreffende persönliche Daten, die Uniblue (z. B. über die an Sie erbrachten Supportleistungen hinaus) verwaltet, werden unter Beachtung der Uniblue-Datenschutzrichtlinie in ihrer jeweils gültigen Fassung verarbeitet. Unsere Datenschutzrichtlinie können Sie jederzeit unter http://www.uniblue.com/privacy/ einsehen.

11.	Software Dritter 

Zusammen mit der Uniblue-Software kann von Dritten stammende Software ausgeliefert werden. Jede derartige Software Dritter erfordert möglicherweise Erklärungen und/oder unterliegt anderen Lizenzbedingungen. Falls vorhanden, können die erforderlichen Erklärungen und Lizenzbedingungen für Software Dritter können im Ordner „Third Party Terms“ im Anwendungsverzeichnis der Uniblue-Software oder über die Software der Drittanbieter eingesehen werden. Durch Ihre Zustimmung zum vorliegenden Vertrag akzeptieren Sie auch etwaige Lizenzbedingungen, zu denen die Software Dritter zur Verfügung gestellt wird. Im Hinblick auf Software Dritter gehen Sie keine Vertragsbeziehungen zu Uniblue ein. Uniblue übernimmt keine Verantwortung für den Gebrauch dieser Software durch Sie.
 
12.	Vertragsende

Die Lizenzvereinbarung endet automatisch, wenn Sie während der Lizenzlaufzeit sowie nach deren Ablauf gegen eine Bestimmung der Vereinbarung verstoßen. Unabhängig hiervon ist Uniblue berechtigt, nach dem jeweils anwendbaren Recht Schadensersatz zu verlangen. Unmittelbar nach einer derartigen Vertragsbeendigung müssen Sie sämtliche Kopien der Uniblue-Software, die sich in Ihrem Besitz befinden, unverzüglich an Uniblue zurückgeben oder zerstören. Diejenigen Bedingungen dieses Vertrages, die nach Ablauf bzw. Beendigung weiter gelten sollen, bleiben in Kraft. 

13.	Allgemeine Bestimmungen

Alle durch diesen Lizenzvertrag nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte bleiben vorbehalten. Diese Lizenzvereinbarung stellt die Gesamtabsprache zwischen Ihnen und Uniblue im Hinblick auf den Vertragsgegenstand dar. Sie ersetzt alle früheren oder zeitgleichen, mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen, Zusicherungen, Verhandlungen, Zusatzbedingungen oder ähnlichen zwischen den Parteien gewechselten Erklärungen. Erweist sich ein Teil dieses Lizenzvertrages als nichtig, nicht durchsetzbar oder unwirksam, gilt dieser Teil als gestrichen; die Gültigkeit der übrigen Lizenzbestimmungen bleibt hiervon unberührt. Sieht eine Partei davon ab, eine Bestimmung dieser Lizenzvereinbarung durchzusetzen, liegt hierin kein Verzicht auf eine künftige Durchsetzung dieser oder einer anderen Bestimmung. 

14.	Rechtswahl

Der vorliegende Lizenzvertrag unterliegt maltesischem Recht und ist nach diesem Recht auszulegen. Das Kollisionsrecht bleibt unberücksichtigt. Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterliegen ausschließlich der maltesischen Gerichtsbarkeit. Uniblue behält sich jedoch nach eigenem Ermessen das Recht vor, eine aus der Verwendung der Uniblue-Software durch Sie entstehende Rechtsstreitigkeit bei den Gerichten Ihres Heimatlandes anhängig zu machen. 

V061010