Willkommen in
StudioLine Web

Lizenzvertrag für Endbenutzer

1. Allgemeines

Der vorliegende Lizenzvertrag für Endbenutzer, im folgenden als „Lizenzvertrag“ bezeichnet, regelt die Bedingungen und Konditionen, unter denen Sie eine Lizenz zur Nutzung der Software erhalten.

Software bedeutet 

a) den gesamten Inhalt der Diskette(n), 
b) der CD-ROM(s) oder eines anderen Speichermediums,
c) das von www.studioline.net oder www.studioline.biz zum Download bereitgestellte Programm,

mit denen dieser Vertrag geliefert wird.

Dieser Lizenzvertrag ist ein, die Software der H&M System Software GmbH betreffender, rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen und der H&M System Software GmbH.

Zu dem von diesem Lizenzvertrag erfassten Gegenständen gehören neben der Software die damit verbundenen Datenträger, die dafür gedruckten Unterlagen und elektronischen „online“-Dokumentationen, sowie sonstiges schriftliches Erläuterungsmaterial und alle „Upgrades“, modifizierten Versionen, „Updates“, Ergänzungen und Kopien der von Ihnen H&M System Software GmbH-lizenzierten Software (zusammengefasst Updates).

2. Softwarelizenz

Mit der Annahme dieses Vertrages gewährt Ihnen die H&M System Software GmbH eine nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der Software.

Durch das Installieren, Kopieren oder durch jegliche andere Nutzung der Software erklären Sie sich damit einverstanden, an die Bedingungen dieses Lizenzvertrags gebunden zu sein. Sie müssen Ihr Einverständnis mit den Bestimmungen dieses Lizenzvertrages erklären, indem Sie im Installierungsprogramm der Software den Knopf „Ich stimme zu" klicken. 

Andernfalls können Sie die Software nicht installieren. 

Wenn Sie die Software auf einem Computer installieren, der Ihnen nicht gehört, sind Sie sowohl persönlich als auch als Vertreter des Computereigentümers an die Bedingungen dieses Lizenz-vertrages gebunden. Ihre Handlungen sind für den Computereigentümer verbindlich. Sie sichern hiermit gegenüber der H&M System Software GmbH zu, dass Sie berechtigt und in der Lage sind, diesen Vertrag sowohl in Ihrem Namen als auch im Namen des Computereigentümers, auf dessen Computer die Software installiert wird, abzuschließen. Als „Eigentümer" im Sinne dieses Lizenzvertrages gilt die natürliche oder juristische Person, die rechtlicher Eigentümer des Computers oder, falls dieser vom Eigentümer geleast oder verliehen wurde, dessen rechtmäßiger Besitzer ist. 

3. Nutzung der Software

Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Es gelten folgende Bedingungen:

a) Der Lizenzgeber erteilt Ihnen das Recht zur Installation und Benutzung eines Exemplars der Software auf jeweils einem einzigen Computer zur Nutzung durch jeweils einen einzigen Benutzer zur gleichen Zeit. Sie dürfen die Software an einem einzigen Ort auf einer Festplatte oder einer anderen Speichervorrichtung installieren.

b) Sie dürfen eine Sicherungskopie der Software anfertigen, vorausgesetzt, dass Ihre Sicherungs-kopie auf keinem Computer installiert und benutzt wird.

4. Übertragung der Lizenz

Sie dürfen die Software nicht vermieten, verpachten, unterlizenzieren oder verleihen.

Sie dürfen alle Ihre Rechte aus diesem Lizenzvertrag an Dritte weitergeben (mit Ausnahme der Rechte aus einer Demoversion), vorausgesetzt, Sie behalten keine Kopien ein und geben alle Exemplare der Software (darin enthalten alle Einzelteile, Datenträger und Dokumentationen, jegliche vorangegangenen Versionen und dieser Lizenzvertrag) an einen Dritten weiter, der sich mit den Vertragsbedingungen dieses Lizenzvertrags einverstanden erklärt. Mit einer solchen Weitergabe verlieren Sie Ihre Rechte aus diesem Lizenzvertrag sofort. 

5. Urheberrecht

Die Software ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsabkommen sowie durch andere gewerbliche Schutzrechte geschützt. 

Alle Titel- und Urheberrechte an der Software und der für die Software bereitgestellten gedruckten Unterlagen und elektronischen „online“-Dokumentationen, sowie sonstiges schriftliches Erläuterungsmaterial und alle „Upgrades“, sind geistiges Eigentum der H&M System Software GmbH und ihrer Lieferanten.

Sie müssen die Software daher so behandeln, wie Sie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material behandeln würden. Sie dürfen die Software nur im Rahmen der Bestimmungen dieses Lizenzvertrages kopieren. Alle Kopien, die Sie gemäß dem vorliegenden Lizenzvertrag anfertigen dürfen, müssen dieselben Urheberrechts- und sonstigen Eigentumshinweise enthalten wie die Originalsoftware.

Soweit die geltenden Gesetze diese Einschränkungen zulassen, ist es Ihnen untersagt, die Software  zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Die Software ist als ein Produkt lizenziert und seine einzelnen Komponenten dürfen nicht zur Nutzung an mehr als einem Computer getrennt verwendet werden. Es ist Ihnen untersagt, die Software zu modifizieren, zu ergänzen oder abgeleitete Werke der Software zu erstellen. 

6. Gewährleistung / Haftungsausschluss

Die H&M System Software GmbH gewährleistet Ihnen für einen Zeitraum von 24 Monaten ab Erhalt der Software, dass die Software im wesentlichen in der Lage ist, die in der Dokumentation beschriebenen Funktionen auszuführen.

Die H&M System Software GmbH übernimmt für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung der Pflegehinweise oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, keine Gewähr.

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend §§ 377, 378 HGB.

Soweit ein von der H&M System Software GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, ist die H&M System Software GmbH nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Gehaftet wird nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haftet die H&M System Software GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. 
Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz beruht.

Schadenersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung nur dann gegen die H&M System Software GmbH geltend gemacht werden, wenn dieser Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der H&M System Software GmbH.

Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, müssen Sie die Software innerhalb von 24 Monaten ab Erhalt der Software an den Händler oder an die H&M System Software GmbH zusammen mit einem Beleg über die gezahlte Lizenzgebühr zurückgeben.

7. Demoversion / „Try and Buy Version“

War die an Sie verkaufte Software als Demoversion oder „Try and Buy Version" ausgezeichnet, beginnt die nach diesem Lizenzvertrag vergebene Lizenz mit der Installation der Software und ist ab dem Datum der Installation 30 Tage gültig. Demoversionen der Software können Programmcode enthalten, der nach Ablauf der Probelaufzeit die Funktionsfähigkeit stört. Es ist Ihnen untersagt, Schritte zu unternehmen, um die Funktion eines solchen Codes zu umgehen. Zudem akzeptieren Sie alle Risiken, die aus einem solchen Code hervorgehen. Wurde die Software nicht als Demoversion vertrieben oder wurde eine als Demoversion installierte Version der Software von Ihnen unter autorisierter Benutzung des mit der Software zur Verfügung gestellten Umstellungsmechanismus zu einer Nicht-Demoversion konvertiert, so haben diese nach dem Lizenzvertrag vergebenen Voll-Lizenzversionen Gültigkeit ab der Installation der Software. Diese Lizenz ist für unbegrenzte Zeit gültig, wenn sie nicht durch die Bedingungen dieses Vertrags auf bestimmte Zeit begrenzt ist. 

8. Lizenzentzug

Mit Ablauf der Probelaufzeit (falls eine vereinbart war) enden Ihre Rechte aus diesem Lizenzvertrag automatisch ohne weitere Mitteilung von H&M System Software GmbH. Ohne dabei andere Rechte zu beeinträchtigen, kann Ihnen die H&M System Software GmbH diesen Lizenzvertrag oder Ihre Rechte daraus jederzeit entziehen, wenn Sie die Bedingungen dieses Lizenzvertrags nicht einhalten. Nach Entziehung Ihrer Rechte aus diesem Lizenzvertrag, aus welchem Grund auch immer, sind Sie dazu verpflichtet, alle sich in Ihrem Besitz befindlichen Exemplare und Bestandteile der Software zu zerstören (darin eingeschlossen auch alle Komponenten, Datenträger, Dokumentationen, alle vorangegangenen Versionen und dieser Lizenzvertrag). Die Vertragsbedingungen dieses Abschnitts überdauern jeglichen Entzug dieses Lizenzvertrags. 
 
9. Anwendbares Recht und Allgemeine Bestimmungen

Auf den vorliegenden Lizenzvertrag findet Deutsches Recht Anwendung.

Dieser Lizenzvertrag stellt den die Software betreffenden vollständigen Lizenzvertrag zwischen Ihnen und der H&M System Software GmbH dar. Keine anderen Bestimmungen eines Kaufauftrags, einer Annahme, eines angeblichen Nachtrags- oder jeglichen Dokuments oder jeglicher Kommunikation als ein durch einen ordnungsgemäß befugten Mitarbeiter von H&M System Software GmbH ausdrücklich schriftlich bestätigter Vertrag kann diesen Lizenzvertrag ersetzen, ändern, ergänzen oder außer Kraft setzen. 

10. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Als Erfüllungsort aller beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche wird Rödermark vereinbart.

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, Darmstadt vereinbart. 

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.