Mongolei

In den Besserungsarbeitslagern des Landes starben nach vorliegenden Informationen erneut Gefangene an Unterernährung. Mindestens fünf Todesurteile wurden verhängt und wenigstens zwei Gefangene hingerichtet.

Im Juni wurde bei den Wahlen zum Großen Hural, dem Parlament, die seit 75Jahren regierende Mongolische Revolutionäre Volkspartei von der Parteienkoalition Mongolische Demokratische Union abgelöst, in der die Nationaldemokratische Partei (NDP) und die Sozialdemokratische Partei (SDP) die stärksten Bündnispartner waren. Präsident Puntsalmaagyin Ochirbat ernannte Mendsayhany Enhsaihan von der NDP zum Regierungschef, der SDP-Führer Radnaasurenbereliyn Gonchigdorj wurde Parlamentspräsident.

Nach wie vor gingen amnesty international Berichte zu, denen zufolge in den Besserungsarbeitslagern Gefangene an Unterernährung oder Krankheiten starben, die möglicherweise durch Unterernährung hervorgerufen oder verschlimmert wurden (siehe Jahresbericht 1996). Der Justizminister erklärte im Dezember, man wolle diesem Problem dadurch abhelfen, daß neue Gesetze, die zum Jahresende in Kraft treten sollten, den Zustand beenden sollten, daß Gefangene für Lebensmittel, Kleidung und sonstige Bedürfnisse durch Arbeit selbst aufkommen müssen. Zukünftig solle der Staat die gesamten Kosten hierfür tragen.

Im Oktober bestätigte die mongolische Regierung auf Anfrage des Obersten buddhistischen Abts des Landes, daß buddhistische Mönche nicht von der Wehrpflicht ausgenommen sind. Nach einem Gesetz aus dem Jahr 1992 sind alle Männer zwischen 18 und 26Jahren verpflichtet, ein Jahr lang Wehrdienst zu tun. Eine zivile Alternative für Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen war nicht vorgesehen.

Auch im Berichtszeitraum blieb die Todesstrafe in Kraft. Offizielle Statistiken waren zwar nicht verfügbar, doch sind mindestens fünf Personen zum Tode verurteilt und wenigstens zwei Gefangene hingerichtet worden. Die tatsächlichen Zahlen waren sehr wahrscheinlich höher.

Im März reagierte ein hochrangiger Beamter der Staatspolizei auf den von amnesty international im Jahre 1995 veröffentlichten Bericht Mongolia: Prison inmates starve to death (siehe Jahresbericht 1996). In seinem Schreiben wies er den Vorwurf zurück, daß man Untersuchungshäftlinge bewußt hungern lasse, um sie zu Geständnissen zu zwingen.

Nach wie vor forderte amnesty international verbesserte Gefängnisbedingungen, damit Gefangene nicht weiterhin an Unterernährung sterben. Die Organisation drängte darauf, eine zivile Alternative zum Militärdienst vorzusehen und die Todesstrafe abzuschaffen.

Letzte Aktualisierung dieser Seite: 28. August 1997

© amnesty international