COMPUSERVE INFORMATION SERVICE BERTRIEBSBESTIMMUNGEN Die Betriebsbestimmungen dienen dem Schutz der Datenkommunika- tionsdienste, die von CompuServe Incorporated (CompuServe), den Informationslieferanten und den Kunden angeboten und benutzt werden. Die Bestimmungen finden Anwendung, um den Gebrauch von Online-Informationen sowie die Benutzung der Kommunikationsdienste fr den Kunden positiv und sicher zu gestalten. Die Kunden stimmen durch das Online-Signup-Verfahren den in diesen Betriebsbestimmungen enthaltenen Regelungen zu. EINLEITUNG Diese Betriebsbestimmungen sind Teil der zwischen Ihnen und CompuServe geschlossenen Vereinbarung, an die Sie rechtlich gebunden sind. CompuServe ist berechtigt, diese Bestimmungen jederzeit durch Ver”ffentlichung ge„nderter Bestimmungen ber den CompuServe Informationsdienst zu „ndern. URHEBERRECHT VON COMPUSERVE Der gesamte Inhalt des Dienstes ist als Gesamtwerk nach den Urheberrechtsgesetzen der Vereinigten Staaten urheberrechtlich geschtzt. Die Vervielf„ltigung, Reproduktion oder Ver”ffentlichung irgendeines Teils des Dienstes ist, soweit nicht ausdrcklich durch CompuServe gestattet, verboten. Jeder Kunde, der Daten, Materialien oder andere Informationen einschlieálich Mitteilungen in die ”ffentlichen (allgemein zug„nglichen) Bereiche des Informationsdienstes eingibt, gew„hrt CompuServe das Recht, diese Daten, Materialien und anderen Informationen abzu„ndern, zu vervielf„ltigen und erneut zu ver”ffentlichen sowie an seine Kunden und andere Pesonen zu verteilen. Unbeschadet vorgenannten Rechts beh„lt jeder Kunde, der Daten, Materialien oder andere Informationen in den Informationsdienst eingibt, alle Rechte, die er an diesen Daten, Materialien oder anderen Informationen besitzt. URHEBERRECHTLICH GESCHšTZTE SOFTWARE UND DOKUMENTE Urheberrechtlich geschtzte Software und Dokumente drfen ohne Zustimmung des Urhebers nicht in den Dienst eingegeben werden. Zur Eingabe urheberrechtlich geschtzter Software und Dokumente in den Informationsdienst sind ausschlieálich der oder die Urheber oder solche Personen, die im Einzelfall dazu authorisiert sind, berechtigt. Kunden drfen urheberrechtlich geschtzte Software und Dokumente zum Zweck der eigenen Nutzung aus CompuServe herunterladen und auf ihren Computer kopieren. Jeder Kunde darf mit ausdrcklicher Zustimmung des Urhebers oder der dazu authorisierten Person ein urheberrechtlich geschtztes Programm oder Dokument verwenden und weitergeben, sofern dies nicht gesch„ftsm„áig erfolgt. Die Einwilligung muá entweder in der betreffenden Software oder im Dokument auf dem CompuServe Informationsdienst publiziert sein oder muá unmittelbar beim Urheber eingeholt werden. URHEBERRECHTLICH NICHT GESCHšTZTE SOFTWARE UND DOKUMENTE (Public Domain Software) Jeder Kunde kann Public Domain Software in den Informationsdienst eingeben. Jeder Kunde kann Public Domain Software zur eigenen Nutzung kopieren und verbreiten, sofern dies nicht gesch„ftsm„áig erfolgt. Der Kunde bernimmt jegliche Haftung fr die Feststellung, ob ein Programm urheberrechtlich geschtzt ist oder nicht. INFORMATIONSINHALT UND BENUTZUNG DES DIENSTES Der Kunde verpflichtet sich, im oder ber den Dienst keinerlei Informationen zu ver”ffentlichen, die die Rechte anderer Personen verletzen oder beeintr„chtigen und auch keine Informationen, die gegenber einer durchschnittlichen Person beleidigend, beschimpfend oder unsittlich sein k”nnten oder welche ohne Zustimmung von CompuServe bei anderen Kunden fr Gter oder Dienstleistungen werben. Diese Bestimmung soll den Kunden nicht daran hindern, CompuServe Mail im Rahmen seines ordnungsm„áigen Gesch„ftsbe- treibes zu benutzen. Es ist dem Kunden jedoch nicht gestattet, unaufgefordert werbe- oder verkaufsf”rdernde Materialien anderen CompuServe-Kunden zu bersenden. Der Kunde verpflichtet sich, den Informationsdienst nicht dazu zu benutzen, um Gesch„fte oder T„tigkeiten auszufhren, die gesetzlich verboten sind oder fr die Durchfhrung solcher T„tigkeiten zu werben. Es ist dem Kunden ebenfalls nicht gestattet, bei CompuServe-Kunden dafr zu werben, daá diese bei mit CompuServe konkurrierenden Informationsdiensten Kunden werden. VERŽNDERUNG ALLGEMEIN ZUGEŽNGLICHER INFORMATIONEN CompuServe beh„lt sich das Recht vor, nach freiem Ermessen allgemein zug„ngliche Informationen, die im Informationsdienst erscheinen, zu ver„ndern, ungeachtet ob diese Informationen inhaltlich den Standards fr Informationen entsprechen. BEENDIGUNG DES SERVICES CompuServe ist berechtigt, nach Belieben den Informationsdienst jederzeit gegenber jedem Kunden vorbergehend oder endgltig einzustellen. FREISTELLUNG Der Kunde verpflichtet sich, CompuServe von Sch„den und Kosten einschlieálich angemessener Anwaltsgebhren freizustellen, die durch eine Verletzung der Vertragsbedingungen seitens des Kunden fr den Informationsdienst einschlieálich dieser Betriebs- bestimmungen entstehen. STANDARD-PREISPLAN Verschiedene Mitglieder desselben Haushalts sind berechtigt, eine einzige Benutzerkennung (User ID) zu teilen. Allerdings berechtigt eine User ID jeweils nur eine Person, den Informationsdienst zu einer bestimmten Zeit zu nutzen.