COMPUSERVE INFORMATION SERVICE BETRIEBSBESTIMMUNGEN A. EINLEITUNG Diese Betriebsbestimmungen sollen mithelfen, die Benutzung der Online- Informationen und die Kommunikation fr den Kunden zu einer positiven und sicheren Erfahrung zu machen. Die Kunden stimmen durch das Online- Anmeldeverfahren diesen Betriebsbestimmungen zu. Diese Betriebsbe- stimmungen sind Bestandteil ihrer Dienstleistungs-Vereinbarung mit CompuServe, an die sie rechtlich gebunden sind. In der Dienstleistungs-Vereinbarung verwendete Definitionen gelten auch fr diese Betriebsbestimmungen. CompuServe kann diese Bestimmungen jederzeit durch Ver”ffentlichung der ge„nderten Bestimmung(en) ber den Dienst „ndern. B. URHEBERRECHT VON COMPUSERVE Der gesamte Inhalt des Dienstes ist als Gesamtwerk nach den anwendbaren Urheberrechtsgesetzen urheberrechtlich geschtzt. Die Vervielf„ltigung, Reproduktion oder Ver”ffentlichung irgendeines Teils des Dienstes durch das Mitglied ist, soweit nicht ausdrcklich in diesen Betriebsbestimmungen gestattet, verboten. Jeder Kunde, der Daten, Materialien oder andere Informationen einschlieálich Mitteilungen in die ”ffentlichen (allgemein zug„nglichen) Bereiche des Informationsdienstes eingibt, gew„hrt CompuServe das Recht, diese Daten, Materialien und anderen Informationen abzu„ndern, zu vervielf„ltigen, erneut zu ver”ffentlichen oder in sonstiger Weise zu nutzen. Unbeschadet vorgenannten Rechts beh„lt jeder Kunde, der Daten, Materialien oder andere Informationen in den Informationsdienst eingibt, alle Rechte, die er an diesen Daten, Materialien oder anderen Informationen besitzt. C. URHEBERRECHTLICH GESCHšTZTE SOFTWARE UND DOKUMENTE Urheberrechtlich geschtzte Materialien drfen ohne Zustimmung des Urhebers nicht in den Dienst eingegeben werden. Zur Eingabe urheberrechtlich geschtzter Materialien in den Informationsdienst sind ausschlieálich der oder die Urheber oder solche Personen, die im Einzelfall dazu autorisiert sind, berechtigt. Kunden drfen urheberrechtlich geschtzte Software und Dokumente zum Zweck der eigenen Nutzung aus CompuServe herunterladen und auf ihren Computer kopieren. Jeder Kunde darf mit ausdrcklicher Zustimmung des Urhebers oder der dazu autorisierten Person ein urheberrechtlich geschtztes Programm oder Dokument verwenden und weitergeben, sofern dies nicht gesch„ftsm„áig erfolgt. Die Einwilligung muá entweder in der betreffenden Software oder im Dokument auf dem CompuServe Informationsdienst publiziert sein oder muá unmittelbar beim Urheber eingeholt werden. Beim Kopieren, Weiterverteilen oder Ver”ffentlichen urheberrechtlich geschtzten Materials, drfen Hinweise auf Autoren- und Urheberrechte nicht ver„ndert oder gel”scht werden. D. URHEBERRECHTLICH NICHT GESCHšTZTE SOFTWARE UND DOKUMENTE (Public Domain Software) Jeder Kunde kann Public Domain Software in den Informationsdienst eingeben. Jeder Kunde kann Public Domain Software zur eigenen Nutzung kopieren und verbreiten, sofern dies nicht gesch„ftsm„áig erfolgt. Der Kunde bernimmt jegliche Haftung fr die Feststellung, ob ein Programm urheberrechtlich geschtzt ist oder nicht. E. INFORMATIONSINHALT UND BENUTZUNG DES DIENSTES Der Kunde verpflichtet sich, im oder ber den Dienst keinerlei Informationen zu ver”ffentlichen, die die Rechte anderer Personen verletzen oder beeintr„chtigen und auch keine Informationen, die gegenber einer durchschnittlichen Person beleidigend, beschimpfend oder unsittlich sein k”nnten oder welche ohne Zustimmung von CompuServe bei anderen Kunden fr Gter oder Dienstleistungen werben. Diese Bestimmung soll den Kunden nicht daran hindern, CompuServe Mail im Rahmen seines ordnungsm„áigen Gesch„ftsbetriebes zu benutzen. Es ist dem Kunden jedoch nicht gestattet, unaufgefordert werbe- oder verkaufsf”rdernde Materialien anderen CompuServe-Kunden zu bersenden. Der Kunde verpflichtet sich, den Informationsdienst nicht dazu zu benutzen, um Gesch„fte oder T„tigkeiten auszufhren, die gesetzlich verboten sind oder fr die Durchfhrung solcher T„tigkeiten zu werben. Es ist dem Kunden ebenfalls nicht gestattet, bei CompuServe-Kunden dafr zu werben, daá diese bei mit CompuServe konkurrierenden Informationsdiensten Kunden werden. F. VERŽNDERUNG ALLGEMEIN ZUGŽNGLICHER INFORMATIONEN CompuServe beh„lt sich das Recht vor, nach freiem Ermessen allgemein zug„ngliche Informationen, die im Informationsdienst erscheinen, zu ver„ndern, ungeachtet ob diese Informationen inhaltlich den Standards fr Informationen entsprechen. G. BEENDIGUNG DES SERVICES CompuServe ist berechtigt, nach Belieben den Informationsdienst jederzeit gegenber jedem Kunden vorbergehend oder endgltig einzustellen. H. FREISTELLUNG Der Kunde verpflichtet sich, CompuServe von Sch„den und Kosten einschlieálich angemessener Anwaltsgebhren freizustellen, die durch eine Verletzung der Vertragsbedingungen seitens des Kunden fr den Informationsdienst einschlieálich dieser Betriebsbestimmungen entstehen. I. NUTZUNG DES KONTOS Verschiedene Mitglieder desselben Haushalts sind berechtigt, eine einzige Benutzerkennung (User ID) zu teilen. Allerdings berechtigt eine User ID jeweils nur eine Person, den Informationsdienst zu einer bestimmten Zeit zu nutzen.